Skip to content

Allehe

Nach dem Wahlkampfmaneuver letzte Woche war das Ergebnis nicht mehr wirklich überraschend: Freitag früh hat der Bundestag einen Gesetzentwurf angenommen, nach dem Die Ehe nun auch gleichgeschlechtlichen Paaren zur Verfügung stehen soll. Ich habe den Gesetzestext immer noch nicht aus der Nähe gesehen, vermute aber mal, dass sich damit die Unions-Blockade der Art 'Aber im Grundgesetz steht Ehe, und das ist ja nur eine eingetragene Lebenspartnerschaft' erledigt haben dürfte.

Trotzdem ist auch mit dem Gesetz noch nicht alles gleich, namentlich bei Kindern lesbischer Paare muss die Frau, die das Kind nicht geboren hat, es erst adoptieren, um gesetzlich als Elternteil zu gelten. Aber verglichen mit der Situation bisher ist die Ehe für Alle dann doch ein Fortschritt, für den schon länger Zeit war. Mal ganz davon abgesehen, dass bei der Debatte vor der Abstimmung sowohl Volker Beck von den Grünen, als auch Erika Steinbach von (ist die eigentlich noch in der Union?) jeweils ihre letzte Rede im Parlament gehalten haben. Steinbach wurde danach von LAmmert nochmal belehrt, was in Artikel 38 des Grundgesetzes steht (jede Entscheidung eines Abgeordneten hat nur dessen Gewissen zu unterliegen), und sie ihr Gekeife auf die hinterste Sitzreihe verlegen kann, wo sie wieder hingeschlichen ist.

Medial und für die Abgeordneten weniger sexy: Danach haben die das Gesetz zur Durchsetzung von Netzwerken (oder so ähnlich) beschlossen, mit dem Webseitenbetreiber plötzlich Richter spielen sollen. Aber auch das Gesetz könnte mal in karlsruhe zur Prüfung vorgelegt werden, wie es Unionsvertreter dem Ehe-Gesetz lustigerweise schon angedroht haben.

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

HTML-Tags werden in ihre Entities umgewandelt.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!