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Schahl

Wie man aus den Nachrichten schon seit einigen Monaten immer wieder sehen kann, ist in einem halben Jahr Wahl. Bei der CDU (und lustigerweise auch der CSU) tritt die Alternativlose wieder an. Bei der SPD darf jemand den Kanzlerkandidaten geben, der nicht damit belastet ist, der jetzingen Bundesregierung anzugehören: Martin Schulz, früherer Präsident des EU-Parlaments.

Mal abgesehen davon, dass Schulz damit politisch auch vorbelastet ist, packt der seit seiner inoffiziellen Inthronisierung Versprechen aus. So würde er die Zeit verlängern wollen, die ALG 1 bezahlt wird (das ist das, wovon man sogar noch einigermaßen leben kann). Zu ALG 2 gibt es lustigerweise keine so deutlichen Aussagen. Da darf man auch von einem Schulz nicht erwarten, dass die Gängelung von Arbeitslosen (Stichwort: Sanktionen, was keinen Sinn macht, soll der Betrag doch ohnehin schon das zum Leben mindestens nötige abdecken) auch nur nachlassen könnte. Aber da müsste man ja auch zugeben, dass die Agenda 2010 nicht perfekt war.

Und dann haben wir noch gar nicht betrachtet, dass die SPD historisch berühmt ist für ihre Umfallerei. Es gab da auch den bedauerlichen Einzelfall eines Gesetzes, dem die damalige einfache Abgeordnete NAhles zustimmte und dazu erklärte, sie sei aber gegen das Gesetz. Von so Einzelfällen wie der Mehrwertsteuer-Erhöhung der letzten GroKo mal zu schweigen (Das war der Fall, wo die CDU 2 Prozentpunkte mehr wollte, die SPD 0. Der 'Kompromiss' besatand dann in eienr Erhöhung um 3 Prozentpunkte).

Der Chulz ist nun am Sonntag 'gewählt' worden zum KAndidaten. Mit 100 Prozent der gültigen Stimmen, was ein Wert ist, auf den selbst die SED neidisch gewesen wäre.

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