Niederplopp
Am Freitag hat sich in Niedersachsen die Regierung zerlegt. Das kam daher, dass die bisherige Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zur CDU gewechselt ist, womit die Mehrheit von einer Abgeordnetenstimme im Parlament weg war. Anstatt nun nach eienr irgendwie gearteten neuen Mehrheit zu suchen, haben die Parteien beschlossen, die Neuwahl von Januar 2018 vorzuziehen, und sich auf einen Termin im Oktober, also bummelig einen Monat nach der Bimbestagswahl geeinigt.
Niedersachsens Regierungsoberster ist aber auch aus anderen Gründen in den Nachrichten, und zwar hat sich der Herr Weil eine Rede von VW redigieren lassen. Ich würde ja glatt nach einem Warum fragen wollen, rechne aber ohnehin nicht mit eienr Antwort. Bei der anstehenden Bimbestagswahl deuten die Umfragenja bisher darauf hin, dass das für die SPD mal wieder zu einem Gemetzel werden dürfte, und ich finde das nur gerecht. Immerhin hat die SPD in zwei der letzten drei Regierungen im Bund mitregiert, und dabei so Glanzstücke vollbracht wie zwei gescheiterte Vorratsdatenspeicherungen, ein BKA-Gesetz, die Bundeswanze für alle, BND-Ermächtigungsgesetz, nicht zu vergessen Zensursula und die neuere Version NetzDG, diverse Terror-Pakete, und das sind nur die Gesetze, die mir spontan einfallen. Vielleicht täte es der SPD mal gut, ein paar JAhre ohne Regierungsbeteiligung zu verbringen und darüber zu meditieren, warum Wähler lieber anderen Parteien ihre Stimem geben als der Partei, die ihrer eigentlichen Klientel das Soziale Sicherungssystem weggenommen hat, und danach noch höhnisch herabgeblickt. Und wenn ich schon mal dabei bin: Eine Amtszeitbegrenzung für Kanzlierende wäre langsam mal angemessen, oder will irgendwer ernsthaft behaupten, es wäre gut, wenn es wieder sechzehn Jahre die gleiche Person in dem Amt geben würde?
Kommentare
Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt