unbelehrbar
Dass die Leyenpolitikerin unbelehrbar ist, dürfen wir ja schon wissen. Dass sie allerdings auch Bedenken von anderen Ministern ignoriert, macht sie jetzt nochmal deutlich.So wird sie zitiert mit den Aussagen "Diesen Kampf werde ich erbittert führen" und "Dieses Massengeschäft wollen wir nicht mehr tolerieren."
Das wirft dann verschiedene Fragen auf: Will Frau von der Leyen auch "erbittert" gegen die Richter am Bundesverfassungsgericht kämpfen, wenn diese es sich erlauben sollten, ihr großartiges Gesetz zu kassieren, weil das gegen die verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte verstößt? Und wenn ja, wie plant sie das zu tun? Will sie die Richter etwa gewaltsam daran hindern, ihre Pflicht zu erfüllen?
Auch das zweite Zitat wirft mehr Fragen auf als es beantwortet: Welches Massengeschäft meint sie? Kann sie auch nur eine einzige Internetseite vorweisen, die kommerziell mit kinderpornografischem Material handelt, und die sich nicht durch einen Hinweis an den Hosting-Provider aus dem Netz entfernen ließ? Und wie sieht es mit der Regierung des Landes aus, in dem die Domain gehostet wird? Ich wette darauf, dass sich die Leyenpolitikerin noch nicht einmal die Mühe gemacht hat,jemanden mit dem Provider oder der Regierung in Kontakt treten zu lassen. Und wer ist überhaupt dieses "wir", was das ominöse, unbewiesene Massengeschäft nicht tolerieren wird? Wen hat die Frau überhaupt befragt, um zu dieser Aussage zu kommen?
'Der Kinderschutz sei hierbei aus ihrer Sicht wichtiger als die Freiheit
der Kommunikation.' Komisch, in Artikel 5 des Grundgesetzes, muss mir der Sonderabsatz für Frau Leyen genauso entgangen sein, wie in Artikel 10. Vielleicht sollte sie sich mal die aktuell gültige Fassung des Grundgesetzes vom Bundestag liefern lassen. Dann könnte ihr auffallen, dass Artikel 5 Gundgesetz nicht einfach so durch eine Politikerin beseitigt werden darf.
'Wenn andere europäische Länder eine Blockade einbauen könnten, müsse dies auch in Deutschland möglich sein.' Ja, und wenn sich andere europäische Politiker das Leben nehmen, muss das auch in Deutschland möglich sein? Millionen von Lemmingen können ja bekanntlich nicht irren, nicht wahr?
Alles zusammen wirkt das heftig, als ob die Leyenministerin sich mal wieder wie ein Kleynkind verhält, was einfach nicht das Spielzeug geschenkt bekommt, was es in einem Schaufenster gesehen hat. Aber wahrscheinlich ist sie auch einfach nur schlecht erzogen.