Das Wird euch jetzt sicher genauso überraschen wie mich: Zensursula fordert eine Ausweitung der Internet-Zensur. Ja, Zensursula. Die hat ja auch nur betont,derzeit würden nur Kinderpornos als Thema diskutiert. Jetzt schwafelt sie also:
abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft
müssten online wie offline gelten. Warum sperren Sie dann nicht auch
Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen
verherrlichen?
Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte
Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand
Kinderpornografie ist klar abgrenzbar.20Doch wir werden weiter Diskussionen
führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet
im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großar tige Internet ein
rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen
und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die
eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig
sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht
herumkommt.
Und dann gibt es noch ein paar nachweisliche Falschaussagen zu Tauss von Fragesteller und Zensursula:
abendblatt.de: Die Piratenpartei hat den ehemaligen SPD-Politiker Jörg
Tauss aufgenommen, der wegen des Besitzes von Kinderpornografie angeklagt
ist [falsche Tatsachenbehauptung]. Wie kommt Ihnen das vor?
Von der Leyen: Das Verhalten von jemandem, der in einem laufenden
Strafverfahren steht, kann ich nicht kommentieren. Aber ich habe erlebt, wie
Jörg Tauss als Abgeordneter die SPD am Anfang die Debatte über den Umgang
mit der Kinderpornografie dominiert hat. Er wollte jegliche Form von
Regulierung im Internet verhindern. Dann wurde das Strafverfahren gegen ihn
eröffnet. Inzwischen sind viele in der SPD nachdenklich geworden.
Toll, wie sie behauptet, nur Kinderficker wären gegen die Zensur. It's a little transparent, don't you think?
(via)
Nachtritt: Udos Reaktion auf Zensursulas Geschwalle ist auch lesenswert, Weil er die 'Argumente' der Frau auch noch zerlegt.
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