Skip to content

SPD: KiPo-Partei?

Wie es aussieht, steht mal wieder ein SPD-Politiker im Verdacht, kinderpornografisches Material besessen zu haben. Nachdem so manche Person meint, die Piratenpartei sei wegen Jörg Tauss unwählbar, dem bisher auch nur der Verdacht anhängt, er habe illegal kinderpornografisces Material besessen, dürften die selen Leute die SPD auch nicht mehr wählen können. Und eigentlich so ziemlich keine der großen Parteien.

Mit dem SPD-Kommunalpolitiker aus Salzgitter geht die Presse aber vorsichtiger um als mit Jörg Tauss: Ich lese in dem Artikel weder den Namen des Politikers, noch wurde er offensichtlich sofort persönlich bedrängt. Wahrscheinlich wird der Mann von der Öffentlichkeit relativ unbehelligt die Ermittlungen und eine eventuelle Anklage abwarten können. Im Gegensatz zu Jörg Tauss.

geheim-Geheimnis

Das Bundeskanzleramt (was sich bestimmt nicht BKA abkürzt) hat dann auch noch die Freigabe von 50 Jahre alten Akten zu Adolf Eichmann verhindert. Über die Gründe dafür darf gerne vermutet werden.

Ach ja, in den Mainstream-Nachrichtenquellen ist mir die Meldung übrigens nicht begegnet.

belauSche

Heue gab es die Meldung in der Sueddeutschen, dass die Anzahl abgelauschter Telefongespräche um bummelige 11 Prozent zugenommen habe. Dabei geht es nur um die Telefongespräche, die im Rahmen der Verfolgung von Straftaten mitgehört wurden. Details dazu hat netzpolitik.org

Hotte segnet EU ab

Der Bundes-Hotte hat heute also das EU-Begleitgedöns abgesegnet. Damit soll dann am Freitag die deutsche Ratifizierung des 'Lissabon-Vertrags' ratifiziert werden.

Propaganda

Die Gewerkschaft (ver.di) hat Propagandamaterial verteilen lassen, was nicht nur vor schwarz-gelb warnt (was ich ja befürworte), aber dann als Alternative die Verräterpartei empfiehlt. Gut, dass ich bei dem Verein nie mitgemacht habe, denn wer die Verräter unterstützt, hat meine Unterstützung nicht verdient. Die ver.di-Verantwortlichen können sich ja mal informieren, wer Hartz IV eingeführt hat. (Hint: Das war ein gewisser Schröder)