Compyblog

Jahresrückblick. September bis Dezember.

Im dritten Teil dieses Podcasts befasse ich mich mal wieder mit dem Jahresrückblick. Mit dabei: September (JAKO, Ausgeschrottet, Vogt hört auf, Althaus weg, JAKO krisenkommuniziert, Afghani-Bumm, Tauss-Immunität aufgehoben, iPod-Event, Smart-Wartung, FsA-Prügel, Brunner, HADOPI 2 nationalversammelt, Schäuble gegen PKG, Terror!!!!111, Koalitionsfestlegungen, HADOPI 2 durch Senat, BKA-Geheimforderungen, Ländergeheimnis, Qwal, Arschbombe, Polen mittelaltert, Amok-Zensur), Oktober (Geheimnis abgesagt, Irlissabon, Mafia gegen Bucht im Upstream, VG Wiesbaden gegen Zensur, Sarkotzys 2. Strike, Zensurgesetz an Hotte, Schweine-Impfung, Zeitungszensur UK, Schwafbach: Wanze nicht ausweiten, finales Wahlergebnis: 847.870, Wanze: Null Einsätze, Cada-Bumm, Sicherheits-'Kompromiss', epischer Erfolg, Löschipedia, Smart günstig, Steuersenkungen, Bundestag tritt zusammen, Ares I-X, Libri-Loch), November (Magnopel wird nix, SchülerVZ, JuZe für Ausweitung, Rupert Murdoch, Berlin überneugierig, VZ-Anzeige, LHC-Baguette, STS-129, Bundeslöschministerium, eGK geht weiter, LHC startet, Zensur bereit, LHC kollidiert, Zenbulshytta, Maut entheim, Kornmeier, iPhone-Tausch, Jungtritt, Hotte unterschreibt noch nicht, SWIFT abgenickt), Dezember (Lissabon-Vertrag aktiv, Minister-Geschiebe, kanadische Raubkopierer, MS Deutschland-Chef für Zensur, IT-Schwapfel, ACTA verfassungskonform, SPD nun doch gegen Zensur, VDS-Zensur, SPD war informiert, Dörmann-Interview, LHC: Aus, App-Aufregung). Für Musik sorgt dabei ag silver mit dem Titel 'Now Or Never'.

Länge: 56:42, 52,0 MB.

Feedback hier, per Mail oder bei Podster ist übrigens immer noch ausdrücklich erwünscht. Bei iTunes könnt ihr den ComPod übrigens auch ganz einfach abonnieren.

Jetzt widerspricht schon das BKA dem Innenminister. Okay, wenn man genau hinsieht geht es nicht um ein Spitzelrecht des BKA, sondern um den SWIFT-Vertrag, mit dem US-Fahnder Überweisungsdaten vom SWIFT-System abfischen dürfen. Das ist ja bekanntlich der erste Bruch des Koalitionsvertrags, in den die FDP reingeschrieben hatte, dass der Vertrag nicht ohne Änderungen kommen dürfte. Rein formal hat die Regierung (vertreten durch den Innenminister) dem Vertrag nicht zugestimmt, aber de Maizieres Enthaltung führt zu einer Annahme des Vertrags.

Nun, also mehr als einen Monat zu spät, hat das Bundeskriminelle Amt festgestellt, dass die Übermittlung praktisch beliebiger Überweisungsdaten nicht gegen Terrorismus helfen würde. Da frage ich mich doch, was das BKA so lange aufgehalten hat. Im letzten Monat ist mir jedenfalls keine Nachricht begegnet, die diese Erkenntnis befördert haben dürfte. Ergo: Bisschen spät, BKA!