Der Bundespräsident der riesigen Koalition
hat mal wieder seinen Fu0 mitten in einem Fettnapf platziert. Und zwar hat er in einer Rede zur Bundeswehr
frei improvisiert und von "unsere glücksühtige Gesellschaft" fabuliert. Da freuen sich die schwarzgelbrütgrünen Präsidialmacher hoffentlich, denn genau den Mann haben sie gewählt.
Aus der 'wie unerwartet!'-Ecke: Die AKW-Betreiber sind ja der Meinung, dass der Atomausstieg sie im Recht auf unbegrenzte Gewinne einschränkt und
verlangen mal eben 15 Milliarden Euro. Ich finde, das Geld können sie gerne bekommen, dürfen dafür aber auch sämtliche Kosten für Zwischen- und Endlagerung der verbrauchten Brennstäbe zahlen, natürlich ohne das auf die Strompreise umlegen zu dürfen. Übrigens hätte der damalige Umweltminister Röttgen und die frühere Umweltministerin Angela M. den Ausstieg juristisch einfacher forcieren können, indem sie das fertige kerntechnische Regelwerk per Veröffentlichung in Kraft gesetzt hätten. Dass sie das nicht getan haben, deutet für mich darauf hin, dass sie den ganzen Ausstieg nicht ernst gemeint haben. Insofern dürften die Verantwortlichen (Minister, Kanzlerin, noch wer?) ruhig schadensersatzpflichtig genommen werden.