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Apropops politischer Aktionismus: Den hat auch gerade der Umwaltmaier gezeigt, der rein zufällig kurz vor einem Wahltermin die Förderung erneuerbarer Energien stoppen ("einfrieren") willl. Weil Strom ja so teuer wäre. Auf die Idee, an die Ursache für die hohe Umlage heranzugehen, ist der Mann bestimmt nicht gekommen, weil... öhm...

Bekanntlich wird die Ökostrom-Umlage ja aus der Preisdifferenzfür Strom an der Energiebörse und der garantierten Vergütung für erneuerbare Energie ermittelt. Der Strom ist also genaugenommen zu billig an der Börse. Und das könnte vielleicht damit zusammenhängen, dass in Deutschland viel mehr Strom erzeugt als verbraucht wird. Das Wirtschaftskunde-Mantra "Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis" kann man da einfach anwenden.

Was also könnte man machen? Nun, als erstes könnte man mal einen Blick auf Stromerzeugung legen, und feststellen, ob umweltfeindliche Kraftwerke, die schon komplett abgeschrieben sind, noch laufen und damit den Strompreis künstlich drücken. Mir fallen da spontan ein paar Atomkraftwerke ein, auf die die Beschreibung passt. Wenn man denn wollte, ließe sich da sicherlich etwas finden, um deren Betrieb zu verteuern.

Die Bundesregierung hat gerade erst eine Kommission gegründet, die die "Sicherheits-" Überwachungsgesetze überprüfen soll. Völlig unterraschend kommt der Innenterror aus dem Gebüsch und verlangt eine Ausweitung der Gesetze. Das hat er ja vor zwei Jahren schon gemacht, als absehbar war, dass die Fristen für diverse Schnüffelgesetze ablaufen würden, wo der Mann auch in hektische Aktivität ausgebrochen ist, während das völlig unwichtige Thema eines Bundeswahlgesetzes, dessen Frist deutlich früher ablaufen sollte, ihn nicht mal ansatzweise interessiert hat. Ich finde ja, der Herr Terror könnte mit mehr *berwachung bei sich selbst anfangen. Aber da hat er dann komischerweise doch wieder was zu verbergen.

In den Medien schwappt gerade wieder als Neuigkeit die Debatte hoch, dass die Bundeswehr bewaffnete Drohnen haben will. Grund dafür ist, dass die Regierung eine Anfrage der Linkspartei beantwortet hat. Thomas Wiegold dokumentiert die interessante Antwort, netzpolitik berichtet aus einem anderen Blickwinkel.

Neues von den Religioten: Dem Kardinal Meissner, der für Köln verantwortlich ist, ist dann mal aufgefallen, dass das Verhalten seiner Untergebenen einen sehr unchristlichen Eindruck hinterlassen hat, und so hat er eine Entschuldigung in Richtung der vergewaltigten Frau veröffentlicht (wobei ich davon ausgehe, dass weder der Feine Herr selbst die Meldung verfasst hat, noch irgend einer seiner Helfer mit der Frau geredet hat). So etwas dürfe nie wieder geschehen, ließ er verbreiten. Aber die Pille danach dürfe es trotzdem auf gar keinen Fall geben, weil das ja gegen den Schutz irgend welchen Lebens verstieße.

Nun kenne ich mich mit der Funktion der Pille danach nicht aus, aber wenn die einfach nur den Eisprung der Frau verhindert, dann gibt es da selbst nach der extremen Definition von Leben (befruchtete Eizelle) gar kein Leben, was in irgend einer Form geschützt werden müsste. Da müsste konsequent auch jede Masturbation oder auch jeder Samenerguss außerhalb des Geschlechtsverkehrs (natürlich ohne Verhütung) verboten werden. Das dürfte auch für die Katholiban schwer einzuhalten sein. Mag ja sein, dass die nicht masturbieren (arme Trottel), aber Samenergüsse dürften auch die haben (igitt!).

Aber das passt ganz gut in mein Weltbild, in dem Religioten alte, verbitterte Männer sind, die keinen Spaß am Sex haben, und deswegen auch nicht akzeptieren, wenn andere Menschen Spaß an Sex haben. In der Folge schnibbeln die an den Geschlechtsteilen von Kindern rum, werfen mit Regeln, die im Endeffekt jeden Spaß im Bett verhindern sollen, und bestrafen Abweichler. was mir nur nicht einleuchtet: Warum sollen solche Trottel über Ärzte bestimmen dürfen? Wenn ich das richtig mitbekommen habe, zahlt die katholische Kirche jedenfalls nicht für den Betrieb der Krankenhäuser, nimmt sich aber das Recht raus, den Ärzten Vorschriften zu machen.

Aus der 'was lange währt'-Ecke kommt die Meldung, dass die Uni Düsseldorf dann mal beschlossen hat, ein Verfahren beginnen zu wollen, mit dem geprüft werden soll, ob die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und so ihren Doktorgrad zu Recht trägt. Losgetreten wurde das ganze im Mai 2012, alls bekannt wurde, dass eine größere Anzahl Textstellen in ihrer Dissertation auffallende Ähnlichkeiten zu anderen Texten aufwiesen. Ich gehe aber davon aus, dass das Verfahren jetzt nochmal eine ganze Weile dauern wird, bis dann mal geklärt wird, ob die Stellen wissenschaftlich in Ordnung waren, oder ob der Titel nicht zu Recht vergeben wurde. Und dann hat Frau Plavan ja schon angekündigt, dass sie auch noch vor Gericht ziehen wolle, falls ihr der Doktor entfernt würde. Auf die Idee, dass es komisch wirken könnte, wenn eine mutmaßliche Plagiatorin als Wissenschaftsministerin ministriert, ist sie dabei offenbar nicht gekommen.

Aus der Unterraschungs-Ecke: Der Verband dämlicher Zeitungsverleger hat eine Kampagne für das Lügenschutzrecht gemacht, und wie Stefan Niggemeier zeigt, lügen die Verleger dabei. Konkret behaupten die Verleger, ein neues Recht für Verleger sei vom Bundestag per Votum bestötigt worden (man könnte es auch als "demokratisch legitimiert" bezeichnen), aber der Bundestag hat über den Gesetzentwurf noch pberhaupt nicht abgestimmt. Was mag also das ominöse Votum gewesen sein, was in der Welt der Verleger stattgefunden hätte? Und warum versuchen die Verleger Google der Lüge zu bezichtigen, indem sie selbst lügen?

Der CDU-Politiker Michael Fuchs, der vor ein paar Wochen für Meldungen gesorgt, als bekannt wurde, dass eine Nebentätigkeit auf seiner Webseite beim Bundestag falsch angegeben war. Danach hatte der Mann nochmal für Meldungen gesorgt, als er die Betreiber von Abgeordnetenwatch für eine Aussage aus deren Veröffentlichung abgemahnt hatte, und jetzt lenkt er erneut Aufmerksamkeit auf sich, durch eine Abmahnung an Netzpolitik.org. Es scheint fast, als könnte der Mann es nicht ertragen, wenn nicht über ihn berichtet wird. Spannend an der Geschichte ist, dass er zwar relative Kleinigkeiten von Anwälten klarstellen lässt, aber die großen Fragen in der Angelegenheit nicht öffentlich beantwortet. Wie kann es sein, dass der Herr Abgeordnete, der Texte über sich sorgfältig nach Fehlern durchforstet, den Fehler auf der Bundestagswebseite nicht ähnlich schnell korrigieren lassen hat? Und überhaupt, was hat der Herr Abgeordnete für die Firma "Hakluyt, London" (wie er sie gemeldet haben will), beziehungsweise "Hakluyt & Company Limited, London" (was ja nach seiner Aussage nicht in das Formular gepasst hätte, während "GAP Solution Patrick Politze Management Consulting GmbH, Darmstadt" erstaunlicherweise Platz gefunden hat), geleistet? Die Firma ist bekanntlich von ehemaligen Geheimdienstlern gegründet worden, und preist öffentlich an, ähnliche Leistungen für die Wirtschaft zu erbringen. Was mag ein Vizefraktionsvorsitzender einer regierungsfraktion für solch eine Firma wohl an Leistungen erbringen können? Ich hätte da ja ein paar Ideen, aber ich schreibe die lieber nicht auf, sonst könnte mir auch so ein anwaltliches Schreiben ins Haus flattern.

Das Wahlergebnis aus Niedersachsen ist erst gestern Abend sehr spät fertig geworden, und es sieht so aus, dass die CDU zwar die meisten Stimmen abbekommen hat (wobei ein gewisser bisheriger Innentrottel Schünepeng nicht mehr im Parlament sitzt), aber es knapp nicht zu einer Koalition mit dem Gilb reicht. SPD und Grüne haben zusammen ein Mandat mehr und dürften damit regieren können, wenn nicht wie vor ein paar Jahren in Schleswig Holstein ein Abgeordneter feststellt, dass er die Regierung nicht mittragen will.

Die meisten Konsequenzen gab es im Nachgang bisher bei der FDP, wo Rösler quasi hingeschmissen hat, dass er den Vorsitz der Zombie-Partei (für 10% waren die auch nur gut, weil CDU-Wähler sie gewählt haben) abgeben würde, wenn Brüderle den Job haben wollte. Dann gab es lustiges Geschacher, und das Ergebnis ist, dass Rösler offiziell Parteichef bleibt, aber Brüderle den Spitzenkannsnich gibt. Ob das der Partei mehr Wähler besorgt, wage ich mal zu bedreifeln, aber wird sich zeigen müssen.

Und dann war Wahl in Niedersachsen. Bei relativ geringer Wahlbeteiligung sind schätzonometrisch in dieser Reihenfolge im Landtag: CDU, SPD, Grüne und FDP. Letztere mit knapp 10% der Stimmen. Wenn sich die Schätzungen nicht als sehr abwegig erweisen, reicht es weder für Schwarz-Gelb, noch für Rot-Grün, womit dann nur noch eine Schwarz-Rote Koalition (alternativlos) übrig bleibt. Und die Frage, wer ernsthaft so blöd sein kann, die Urinfarbene Partei zu wählen.

Warum man keine Kirchenfritzen in Verantwortung haben will: In Köln ist ein Vergewaltigungsopfer in zwei katholischen Krankenhäusern ohne Behandlung abgewiesen worden, weil die Religioten weder die 'Pille danach' verschreiben, noch überhjaupt nur Spuren sichern helfen wollten. Der Frau ist dann spannenderweise an einer evangelischen Klinik geholfen worden.

Mir leuchtet ohnehin nicht ein, warum es Krankenhäuser braucht, die bestimmten Religionen angehören (gibt es eigentlich auch Krankenhäuser, die dem Fliegenden Spaghettimonster huldigen?). Früher mag das mal sinnvoll gewesen sein (woher kommt wohl der Titel 'Schwester' für weibliche Pflegepersonen?), aber heutzutage behindern die Religionen wohl eher die Behandlungen (da gibt es doch auch eine Religion, die Bluttransfusionen ablehnt). Wenn es in Deutschland doch eine Trennung von Staat und Kirche gibt (darf bezweifelt werden: Kirchensteuer, Beschneidungsgesetz), erwarte ich, dass den Verantwortlichen in den zwei Krankenhäusern im Nachgang ihrer Weigerung juristisch die Hölle heiß gemacht wird. Es sollte mindestens mal geprüft werden, ob die nicht Straftatbestände erfüllt haben. Moralisch haben dejedenfalls ziemlich mies gehandelt. Aber das hat bei Katholen ja schon Tradition.

Selbst den Pfeifen in der regierung wurde dann mal aufgefallen, dass es in der Wirtschaft nicht so rosig aussieht. Das ist auch nicht überraschend, woe in Euronien schließlich eine Rezession besteht. Nur auf die Idee, dass das alles mit dem Sparen um jeden Preis zusammenhängen könnte, ist offiziell noch niemand gekommen. Das heißt, es wird vermutlich erst noch viel weiter abwärts gehen, bevor die Wirtschaft dann mal irgendwann vielleicht wieder wachsen kann.

Wenn ich mir die Nachrichten zu Parteien, die bei der nächsten Wahl in den Bundestag wollen so ansehe, fällt mir ein unerfreulicher Trend auf: Die Parteien werden durch die Bank runtergeschrieben, mit einer Ausnahme: Der CDU.

Als da wären:

• FDP: Da wurden zuletzt Äußerungen des Spezialexperten Niebel über die Unfähigkeit von Rösler verbreitet. Nicht, dass er damit so falsch läge, aber in der Ausführlichkeit hätte das nicht breitgetreten werden müssen. Aber, ok, die FDP ist auch nur deswegen bei mir nicht komplett unten durch, weil Leutheuser-Schnarrenberger (nach allen Indizien ziemlich im Alleingang) Vorratsdatenspeicherung und Zensursula aufgehalten hat. Dafür ist aus ihrem Ministerium das unsägliche Leistungsschutzrecht gekommen.
  
• SPD: Die Trotteligkeit von Steinbrück, die ihn inzwischen noch unbeliebter als Westerwelle in einer Umfrage gemacht hat, ist schon legendär. Wobei ich gehört habe, dass wenigstens seine Aussage zum Kanzlergehalt (ein Sparkassendirektor bekäme ja mehr geld bei weniger Verantwortung) die Antwort auf eine Fangfrage gewesen wäre. Dass Steinbrück in die Falle reingelatscht ist, ist mal mindestens ungeschickt.
• Grüne: Die hatten ihren Moment schon, sind aber aktuell auch nicht in der Gefahr an einer Regierung beteiligt zu werden.
• Linke: Mit denen will ohnehin niemand spielen, was der Partei aber auch nicht offensichtlich unsympathisch ist.
• Piraten: Da gibt es entweder einen Haufen Elefanten im Porzellanladen, oder es werden reichlich oft Mücken aufgeblasen, bis sie elefantös wirken. Zuzutrauen wäre denen die Elefantitis, aber die Medien helfen mindestens mit.

Die CSU und ihr Vorturner Seehofer benimmt sich auch gerne wie eine Elefantenherde, aber irgendwie taucht das in meienr Wahrnehmung nicht ganz so ausführlich auf. Alleine so dämliche Projekte wie Betreuungsgeld (Kindergartennichtnutzungsgeld) hätten ja eine intensive Betrachtung verdient. Was auch noch spannend werden könnte: Die PKW-Maut, die ja wohl auf den Tisch kommen soll, und bei der Seehofer sich schon so weit aus dem Fenster gehängt hat, dass er erklärt hat, er würde einen Koalitionsvertrag ohne PKW-Maut nicht unterschreiben.

Und dann gibt es die CDU mit so Leuchten wie Bosbach, Spahn und Fuchs, und eben der Kanzlerin, bei der ich nicht weiß, ob sie nichts tut, oder nur verdeckt arbeitet. Die Ideologie des Totsparens wird von der Partei mindestens mitgetragen (wie auch von CSU, FDP und SPD, spannenderweise), obwohl so langsam auch dem letzten Idioten dämmern dürfte, dass Ausgabenkürzung zum Beispiel in Griechenland gerade das Gegenteil einer erfolgreichen Wirtschaft verursacht. Aber an der Ideologie hält sich die Kritik ja arg in Grenzen. Das führte dann zum Jahreswechsel zu der putzigen Situation, dass die Politik-Ressorts die automatischen Totspar-Gesetze in USA für gefährlich erklärt haben, während die Rezession im Euro-Gebiet bestimmt nichts mit dem harten Gespare zu tun hatte.

Die angebliche Bombe aus Bonn (ich nenn sie ja Bonnbe) macht kaum noch Nachrichten, aber diese Meldung ist dann doch spannend: In dem Gepäckstück ist ja nichts gefunden worden, was irgendwie eine Zündung hätte machen können. Die offizielle Erklärung dafür war, dass der Zünder so fragil gewesen wäre, dass der verschwunden wäre, aber jetzt gibt es die Vermutung, dass das alles Blödfug war, und da in Wirklichkeit gar kein Zünder war. Mal ganz davon abgesehen, dass die Polizei immer noch keine Verdächtigen vorzeigen kann, und angeblich ein Haar von einem hellhäutigen Europäer oder Nordamerikaner gefunden worden sein soll. Schlimm, diese Islamisten, jetzt verkleiden die ihre Haare schon als Kaukasier und lassen glatt den Zünder bei ner Bombe weg. Das zeigt bestimmt nur, wie gefährlich die sind. Und wie dringend es mehr Videoüberwachung und Vorratsdatenspeicherung braucht. Anders kann der Innenminister ja keinen schlimmen Terrorismus verhindern. Oder so.

Sie lernen es auch nicht mehr: Die Katholen, die den Pfeiffer ja nicht mehr nachsehen lassen wollten, was sie jahrzehntelang unter den Teppich gekehrt haben, finden das nicht lustig, dass der Pfeiffer von Zensur gesprochen hat, und haben ihm deswegen eine Unterlassungserklärung geschickt, die er doch bitte beachten möge. Oder anders gesagt: Die Katholen, die nicht wollen, dass Pfeiffer von Zensur spricht, wollen das per Zensur sicherstellen. Ja, nee, is klar.

Und dann war da noch die Aussage, dass Akten vernichtet worden wären, die zur Aufklärung vermutlich wichtig gewesen wären. Da berichtet ein Medienerzeugnis, dass die Akten schon längst hätten vernichtet sein sollen. Den Verantwortlichen ist vermutlich erst dann aufgefallen, dass aus den Akten klar werden könnte, wie intensiv sie weggesehen haben, als es um sexuellen Missbrauch ging, und da kam es bestimmt sehr gelegen, dass die Akten ja schon hätten vernichtet sein sollen. Die Ähnlichkeit zu Geheimdienstakten über Nazis sind bestimmt reiner Zufall.

Erinnert ihr euch noch, wie die lauter Einzelfälle bekannt wurden, in denen Geistliche (vor allem der katholischen Version) sich an Kindern vergangen hatten? Wie die Bischöfe damals Aufklärung geschworen haben, und sogar ihre Personalakten zur Untersuchung freigegeben haben? Da stellt sich raus, dass gerade die Untersuchung scheitert, weil Katholen den Bericht noch zensieren wollten, stinkig waren über die Einblicke in Personalakten, und auch noch schnell Akten vernichtet wurden. Aufgefallen ist da mal wieder eine Erzdiözese München und Freising, bei der mir spontan der Name Gerhard-Ludwig Müller ins Hirn schleicht, der mit so Zoten bekannt wurde wie der Beschuldigung der 68er, die irgendwie daran Schuld gewesen sein sollen, dass die Kirchenvertreter ihre Geschlechtsteile nicht für sich behalten haben.

Ob es jemals zu einer Klärung kommen wird, wie es angehen kann, dass die ach so moralisch überlegenen Geistlichen ihre Gelüste an Schwächeren ausgelebt haben, und dafür nicht nur nicht bestraft, sondern auch noch mit neuen 'Jagdgebieten' belohnt wurden, wage ich zu bezweifeln. Es sieht jedenfalls so aus, als sei die Aufklärung nur als Beruhigung der Öffentlichkeit gedacht gewesen. Vertrauen in Kirchenvertreter erweckt das Verhalten bei mir jedenfalls nicht.