Skip to content

Bundesdatennichtschutz

Das Große Kotzen ist gerade erst im Amt, da haben die Spezialdemokraten bereits den ersten Verrat an ihren Wählern verübt: Die haben abgenickt, dass eine Unions-Überwachungsliebhaberin das Amt der Bundesdatenschutzbeauftragten bekommt. Die Frau, Andrea Voßhoff, ist bisher als rechtspolitische Sprecherin der Union aufgefallen, und durfte mit Geistesgrößen wie dem Krings auftreten. In den letzten Jahren hat sie als Bundestagsabgeordnete für Bundeswanze, für Vorratsdatenspeicherung, für Zensursula-Gesetz, für Bestandsdatenauskunft gestimmt. Was ausgerechnet diese Frau dafür qualifizieren soll, das Amt der Datenschutzbeauftragten zu erfüllen, mag sich mir nicht erschließen. Ich habe ja bei jeder passenden Gelegenheit Schaar kritisiert, aber bei Voßhoff erwarte ich nicht, dass sie je etwas für Datenschutz unternehmen würde. Vielleicht gelingt es ihr aber, mich doch vom Gegenteil zu überzeugen...

In anderen Personalien aus dem Grokodiel: Der Daten- und Autobahnminister Dobrindt hat ja die CSU-Internetbeauftragte Dorothee "bis hin zu Urheberrechtsverletzungen" Bär (übrigens immer noch bei netzpolitik.org als erstem Treffer für den Suchstring verlinkt). Da würde mich mal interessieren, wie diese unterirdische Veröffentlichung von vor gerade mal etwas mehr als vier Jahren schon wieder völlig vergessen wurde. Wenn ich die Reaktion auf die Ernennung von Bär im Netz beobachte, wirkt das fast so, als wäre sie ja schon immer auf 'unserer' Seite gewesen. Nur nochmal zum mitmeißeln: Die Frau hat eine Pressemitteilung mit ihrem Namen versehen, in dem Vergewaltigungsdokumentationen als weniger schlimm dargestellt wurden als Urheberrechtsverletzungen. Und alles, was ich danach jemals mitbekommen habe, war, dass sie zugegeben hat, dass der Zeitpunkt der Mitteilung wohl unpassend gewesen wäre. Warum fällt mir da der Begriff Wendehals ein?

NSAfassungswidrig

Überraschende Meldung vom Montag Abend: Ein Bundesgericht in USA ist zu der Meinung gelangt, dass die Vorratsüberwachung der NSA ein Verstoß gegen die US-Verfassung sei.Das ist nun nicht das große Urteil, was man nach den Berichten in der deutschen Presse hoffen könnte, sondern nur ein vorläufiges Urteil. Konsequenzen hat das Urteil auch nicht, weil der Richter der US-Regierung Gelegenheit zum Einspruch einräumen will.

Immerhin kann sich die NSA so aber nicht dahinter verstecken, dass die FISA-Richter ja immer alles abgenickt haben. Mal ganz davon abgesehen, dass eine Begründung der Regierung schon nett wäre, warum denn so großzügig überwacht werden müsse. Aber wahrscheinlich wird die US-Regierung sich in ihren Äußerungen darauf beschränken, die Sache runterzuspielen, und die Überwachung von US-Bürgern als bedauerliche Einzelfälle zu verkaufen. Dass sich ernsthaft etwas daran ändern wird, glaube ich jedenfalls nicht.

Koalunterschrift

Erwartete Meldung von gestern: Die Parteichefs der drei beteiligten Parteien haben den Koalitionsvertrag unterschrieben.Und damit ich nicht dafür auch wieder eine Meldung brauche: Heute wird MErkel zum KAnzler gewählt mit überragend hoher Mehrheit. Gähn. Da wird nur interessant, wie viele Abgeordnete in der geheimen Abstimmung nicht für Merkel stimmen.

NickPD

Erwartete Neuigkeit vom Samstag: Nachdem die chinesische staatliche Nachrichtenagentur die erfolgreiche Landung des "Jade-Hase" verkündet hat, ließ sich die SPD-Parteiführung noch etwas Zeit, bis sie die erfolgreiche Abstimmung für den Koalitionsvertrag mit der Union verkündet hat. Von den Berechtigten haben rund drei Viertel gültige Stimmen abgegeben, von denen wiederrum rund drei Viertel für die Annahme des Vertrags waren.

Seit die Abgabefrist für Stimmen abgelaufen war, wurden kleckerweise die Ministerien und ihre Belegungen bekannt: Gabriel bekommt ein Wirtschaft-und-Energie-Ministerium, Steinmeier wird wieder Außenminister, Schwesig kriegt das Familienministerium, was sie schon so lange wollte. Justiz gehr an den Saarländer Heiko Maas. Dann gibt es komischerweise noch ein Umweltministerium, was die Schatzmeisterin der SPD Barbara Hendricks bekommt, und dann gibt es noch das Arbeitsministerium für Nahles.

Am Sonntag wurde dann die Ministeriums-Verteilung offiziell verkündet, und es gibt da ein paar Überraschungen: Das Kriegsministerium geht an Zensursula, Innen macht wieder De Maiziere, Gesundheitsminsiter wird der CDU-Schreihals Gröhe, und Brüllrich wird in das Agrarressort abgeschoben. Finanzen bleiben bei Schäuble, Pofallas Nachfolger wirt Altmaier, Bildungsministerin bleibt Johanna Wanka, die ja von Frau Nicht-Doktor Schavan übernommen hatte. Die größte Überraschung für das Netz ist, dass es ein Internet-und-Verkehr-Ministerium gibt, dem der CSU-Schreihals Dobrindt vorstehen soll, der als Staatssekret Frau "Bis hin zu Urheberrechtsverletzungen" Bär bekommt (ja, ich bin nachtragend, aber sie hat sich dafür nicht lautstark genug entschuldigt).

Bleibt als Fazit für mich die Frage, was die Unionisten geraucht haben, als sie die Posten verteilt haben. Bei der SPD ging es ja vermutlich um Proporz, wobei der bekanntlich bei der Union auch nie zu kurz kommt.

VDSachten

Bekanntlich ist beim EU-Gerichtshof ein Verfahren gegen die Vorratsdatenspeicherung anhängig, bei dem geklärt werden soll, ob der verdachtslosen Speicherung aller Verbindungsdaten nicht vielleicht Grundrechte entgegenstehen, die die selbe EU zu verantworten hat, die die Speicherung verlangt. Und dazu gab am Donnerstag der EU-Generalanwalt sein Gutachten heraus, was im Kern aussagt, dass er die Richtlinie für einen Grundrechtsbruch hält, aber mit einer kürzeren Höchstspeicherdauer nichts gegen die Speicherung aller Verbindungsdaten hat. Davon mal abgesehen, dass es absurd ist, überhaupt zu verlangen, dass eine grundrechtswidrige Richtlinie von irgendwem umgesetzt werden sollte, Sieht die Argumentation gegen Länder wie Deutschland so aus, dass die Richtlinie bis zur Einführung einer gerade nicht mehr grundrechtswidrigen Rintlinie ja weiter gelten sollte.

Im Übrigen haben dann die Schnüffel-Fans aus der Union gleich verkündet, dass sie die Umsetzung der grundrechtswidrigen Richtlinie trotzdem verlangen, aber das darf ja auch niemanden mehr überraschen.

ComPod #406: Streamahnungen, Teil 3

Tech, Mafia. Mit Streamahnungen, Cooloop, Ausblick auf kommende Folgen und mehr.

Im dritten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit den Meldungen aus der Technik-Ecke. Mit dabei: 

  • Fanboi
    • 74%
    • Chimenti
    • Düsselstore
    • Forstall
  • Goosik
  • Mafia
    • Streamahnung
    • SpriN24
  • Space
    • Findiosity
    • Cooloop
  • FATende
  • Spardafone
  • Am Ende

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Blown Away'.

Länge: 48:24, 44,4 MB.

Feedback hier, per Mail oder bei Twitter ist übrigens immer noch ausdrücklich erwünscht. ;-) In iTunes könnt ihr den ComPod übrigens auch ganz einfach abonnieren, mit einem anderen Podcatcher den Podcast-Feed oder den Bitlove-Feed nutzen.

ComPod #406: Streamahnungen, Teil 2

Politik. Teil zwei von zwei. Mit Restregierung, Qwahlfolgen, Wirtschaft und mehr.

Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: 

  • Restregierung
    • Schaafolgforder
    • Schäubmussen
    • Golympia
    • Rechsorge
    • Herdpräplus
    • Baykrampf
    • Datunschutz
  • Qwahlfolgen
    • Siggi Teidigung
    • Julehnung
    • Lindshytt
    • Fuchsweisung
    • WirDUlehn
    • CDnick
    • Siggi Vorrat
    • PKGran
    • Schaarnung
    • VDSachten
    • Kabiratung
    • TrotzDS
  • Wirtschaft
    • Konjunktshytt
    • Strombrems
    • Grifrierung
    • BAtrollforder
    • PIPteil
    • Infl1,3
    • Lehrsenke

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Joy to the World'.

Länge: 46:35, 42,7 MB.

Feedback hier, per Mail oder bei Twitter ist übrigens immer noch ausdrücklich erwünscht. ;-) In iTunes könnt ihr den ComPod übrigens auch ganz einfach abonnieren, mit einem anderen Podcatcher den Podcast-Feed oder den Bitlove-Feed nutzen.

ComPod #406: Streamahnungen, Teil 1

Politik. Teil eins von zwei. Mit Terror, Schnüffelei und mehr.

Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: 

  • Terror
    • Sybama
    • BKArnung
    • NShinderKA
  • Schnüffel
    • Hankündigung
    • Hanteidigung
    • 1981
    • A5/3
    • Schweschnüffel
    • Goowisch
    • WoW
    • MicroSperr
    • Cookiewachung
    • Kanadauch
    • BAnichts
    • NSAlternativlos
  • Heuchler

Für Musik sorgt dabei Allison Crowe mit dem Titel 'Alive and Breathing'.

Länge: 46:50, 42,9 MB.

Feedback hier, per Mail oder bei Twitter ist übrigens immer noch ausdrücklich erwünscht. ;-) In iTunes könnt ihr den ComPod übrigens auch ganz einfach abonnieren, mit einem anderen Podcatcher den Podcast-Feed oder den Bitlove-Feed nutzen.

Doppeldenk

Dann war da noch die SPD, die (noch) nicht formal an der Regierung ist, sich aber schon so benimmt. Deren Vorturner hat nur noch nicht realisiert, dass er einen Koalitionsvertrag vertritt. Und so hat er auf Facebook einen offenen Brief gegen Überwachung bejubelt, nur um da in den Kommentaren sein Gelüge für VDS um die Ohren geklatscht zu bekommen (wozu er auf Abgeordnetenwatch immerhin auch mal geantwortet hat).

Aber zurück zu Facebook: Da hat es ein paar Stunden gedauert, bis der Herr SPD-Vorsitzender sich erstaunt geäußert hat über die Kritik. Weil die verdachtslose Speicherung sämtlicher Verbindungsdaten sämtlicher Bürger ja etwas völlig anderes wäre als die verdachtslose Speicherung und Auswertung aller Personen weltweit. Ich hoffe mal, dass jemand dem Herrn Gabriel erklärt, dass die verdachtslose Speicherung sämtlicher Verbindungsdaten eben doch als Überwachung gesehen wird. Und dann könnte dem Herrn Gabriel noch jemand erklären, dass es allgemein wenig Ruhm einbringt, wenn man mit Lügen versucht, eben solche Überwachung zu rechtfertigen. Dass es da nicht hilft, sich mit Überwachungsgegnern schmücken zu wollen (und dann auch mit so konkreten Forderungen wie "Ein solcher Aufruf darf in der Politik nicht ungehört bleiben!").

Falls Sie das lesen sollten, Herr Gabriel: Wer FÜR Vorratsdatenspeicherung argumentiert, kann nicht glaubwürdig gegen Überwachung sprechen. Das kommt einfach nicht ehrlich an. Aber das Problem dürften SPD-Vertreter ja nun schon länger kennen.

NKA

Aus der 'da war doch was...?'-Ecke: Erinnert ihr euch noch an die NSU? Das war die Geschichte, wo vor bummelig zwei Jahren bekannt wurde, dass Nazis jahrelang durch die Gegend gefahren wären und 'Döner' ermordet hätten. Und seit damals habe ich nirgendwo eine Antwort auf die Frage getroffen, wie das sein kann, dass Nazis jahrelang unbemekrt mordend durch die Lande reisen können. Mal ganz davon abgesehen, dass es da mal eine Geschichte gab, wo ein Einsatztrupp (Sonder- oder Mobil-) schon bereit stand, in letzter Minute aber daran gehindert wurde, die Nazis festzunehmen. Davon hab ich erstaunlich wenig (nämlich gar nichts) mehr gehört.

Und jetzt meldet Report Mainz, ihnen liege eine Erklärung eines Polizisten vor, der einen der NSU-Nazis gesehen und gemeldet haben will. Die Meldung wiederum bestreitet auch die Polizei nicht, behauptet aber, die wäre ja viel zu spät erfolgt, und man hätte da ja nichts tun können. Das riecht doch schon wieder sehr eigenartig, als hätte da jemand verhindert, dass die Polizei ihre Arbeit erledigt. Immerhin war ja noch vor der Mordserie bei den Nazis in einer Garage eine nicht ganz kleine Anzahl Bomben gefunden worden. Heute würde man da (bei passendem religiösem Bekenntnis) von TErrorismus faseln, damals muss die Sache wohl irgendwie leider völlig untergegangen sein... 

Ich gehe nicht davon aus, dass noch geklärt wird, wer wann wem warum aufgetragen hat, die Nazis nicht zu verfolgen. Und selbst in den Fällen, wo sich die "Pannen" nicht leugnen lassen, werden die ja immer noch ale Einzelfälle (bedauerliche Einzelfälle) verkauft. Bis auf den Haken, dass Einzelfälle schon vom Namen her nicht in Horden auftreten sollten. Alternativ könnten natürlich so ziemlich sämtliche Polizisten komplett inkompetent sein. So ganz mag ich daran aber nicht glauben.

Streamahnung

In den letzten Tagen schwappten ziemlich viele Meldungen durch das Netz, dass eine als Abmahn-Kanzlei bekannte Anwaltskanzlei Abmahnungen (offenbar in vielen Fällen) verschickt hatte an Personen, die einen Porno per Streaming geschaut haben sollen. Das ist insofern etwas Neues, als es beim Stream anschauen eigentlich gerade die urheberrechtlich relevante Verfielfältigung gar nicht gibt (siehe Udo Vetter dazu), und man von daher schon an der Grundlage für eine Abmahnung zweifeln darf. Die Kanzlei war wohl der Meinung, die Urteile gegen die Betreiber der Streaming-Plattform kino.to würden da schon ausreichen. Bis auf den winzigen Unterschied, dass ein Nutzer und ein Betreiber einer Streaming-Plattform nicht so unheimlich viel gemeinsam haben.

Nun berichten Medien (Quelle: Medien), dass der Richter, der die Herausgabe der Kundendaten angeordnet hat, Streaming und Tauschbörsen verwechselt hätte. Das wäre alleine schon dumm genug, aber offenbar haben die Abmahnwälte dann auch mindestens kreativ interpretiert, was die Gesetze dazu hergeben. NAchdem die Anzahl Abmahnungen nach den verschiedenen Berichten ziemlich hoch zu sein scheint, lässt sich nur hoffen, dass es mal einer der Abgemahnten darauf ankommen lässt, und entweder die Abmahner klagen lässt, oder gleich in die Gegenoffensive geht und negative Feststellungsklage einreicht. Das könnte dann für die Abmahner eine teure Lektion werden.

Axel 24

Unerwartete Meldung von gestern Mittag: Der selbsternannte Verlag für Qualitätsjournalismus, Axel Springer, will den selbsternannten Nachrichtensender N24 kaufen. 

Irgendwer bei Springer scheit zu glauben, dass zwei Firmen, die nur so tun, als würden sie qualitativ hochwertigen Journalismus betreiben, zusammen irgendwas Positives erreichen könnten. Mal ganz davon abgesehen: Sollten Zeitungen und TV- oder Radiosender nicht in verschiedenen Firmen angesiedelt sein? So als Wettbewerb?

Xavier-Sturm

Für Donnerstag war vorhergesagt worden, dass ein großes, fieses Sturmtief für heftigste Stürme sorgen sollte, und es wurde allgemein empfohlen, doch möglichst nicht rauszugehen, und sich allgemein sturmfest zu verpacken. Nach dem letzten unangenehmen Erlebnis mit Unwetter hatte ich eine ziemlich unerfreuliche Nacht davor, und habe damit gerechnet, dass ähnlich wie Ende Oktober die U-Bahnen wieder ihre Fahrten einstellen müssten, und Ersatzbusse sehr sparsam verfügbar wären. Entsprechend bin ich dann noch am Vormittag auf Arbeit wieder abgehauen, um möglichst noch vor dem Sturm in einen Bereich zu gelangen, von wo aus ich auch zu Fuß nach Hause kommen würde. Das hat dann auch ganz gut geklappt, ich bin entspannt von der U-Bahn Meiendorfer Weg nach Hause gelatscht, konnte dabei die völlig unfertigen Straßenbaustellen bewundern, die beide Buslinien hier in der Gegend zu Umleitungen zwingen (die Baustellen hätten eigentlich schon fertig sein sollen), und hab so meine Bewegungstracker mit Bewegung versorgt.

So gegen 11 wurde der Wind dann schon deutlich unangenehm in Böen, da bin ich dann lieber nach Hause gegangen. Kurz danach brachen auch die angedrohten Niederschläge (hauptsächlich Regen, soweit ich das von drinnen erkennen konnte) aus. Der draußen fuachende Wind hat mir immerhin den Gefallen getan und nicht frontal auf meine Fenster gehalten, so dass auch nicht viel davon die Kälte in meine Wohnung drücken konnte. In der Zwischenzeit hab ich die Meldungen von Hochbahn (U-Bahnen und Busse) auf Facebook bzw. Twitter, und die S-Bahn auf deren Webseite verfolgt. Da gab es aber wenig zu sehen, bis auf alle paar Stunden die Meldung, dass bis dahin alle Linien planmäßig fahren konnten. Erst am späten Abend hat sich ein Baum in den Gleisbereich geworfen, und damit den U-Bahn-Teil zwischen Volksdorf und Großhansdorf auf Ersatzverkehr gezwungen.

Nach der stürmischen Nacht wollte ich am Freitag mal wieder los, Podcast aufnehmen. Entsprechend hab ich mir den üblichen 24er Bus geschnappt, und bin nach Langenhorn gefahren, wobei der Niederschlag da schon mehr was von Schnee hatte als von Regen. Da bin ich dann wie gewohnt in die U1 gestiegen, die dann in Ochsenzoll aber überraschend lange an der Haltestelle mit freigegebenen Türen stand. Und als der Zug wieder losfuhr, hat er (vermutlich am nächsten Signal) wieder gehalten, bevor er da langsam drüber gefahren ist. Ich vermute mal, dass das die klassische Situation von einem (früheren) Schild in der Fahrerkabine war: Bei Signal Halt auf Sicht fahren, mit liegengebliebenem Zug rechnen. Wie auch immer, mit ein paar Minuten Verspätung kamen wir in Norderstedt an, und ich konnte meine erste Aufnahme des Tages anfangen. Dass bei der Temperatur das 4S-iPhone noch während der Aufnahme sich als 'Akku leer' abgeschaltet hat, und danach mit externer Stromversorgung erst wieder lief, fand ich sehr unerfreulich, machte die Aufnahme aber nicht unmöglich. Immerhin habe ich die Stromversorgung inzwischne immer dabei.

Nach der Aufnahme wollte ich aber das schneestürmische Plätzchen wieder verlassen, woran mich vor allem eins gehindert hat: Die U-Bahn, die als nächste schon längst hätte gefahren sein sollen, war nicht da. Dafür standen eine Bahn voll Leute am Bahnsteig und warteten auf die. Mit bummelig acht Minuten Verspätung kam dann aber ein Zug, und fuhr auch recht kurz danach wieder los. Meine Erkundigung beim Hochbahn-Twitter-Account brachte mir die Erkenntnis ein, dass es da eine Signalstörung gäbe, die zu Verspätungen führen würde.

Meine Aufnahmen hab ich dann (mit externer Stromversorgung) alle hinbekommen, danach hatte ich auch noch Zeit, auf meinen Bus zu warten, und insgesamt war das Wetter zwar unangenehm, aber die Ausfälle bei den Öffis hielten sich doch in Grenzen. Nur zum Rausgehen hat der ganze Niederschlag am Freitag nicht mehr eingeladen, so dass ich da sogar weniger Bewegung hatte als am Donnerstag...

ComPod #405: Slombriel, Teil 3

Tech, Mafia. Mit Con Pro, ISON, zweitem Au-Peh-Jahrestag und mehr.

Im dritten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit den Meldungen aus der Technik-Ecke. Mit dabei: 

  • Fanboi
    • Filemaker
    • WAD
    • Topsy
    • OS X 13B40
    • Con Pro
  • Mafia
    • Raubmordmee
    • Hotbot
  • Space
    • Xchiebung
    • ISON
    • Chinart
  • Drosselrate
  • Drosstails
  • LTUnflat
  • Drohnazon
  • D-Luss
  • Am Ende

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Disparate Youth'.

Länge: 5!:06, 46,8 MB.

Feedback hier, per Mail oder bei Twitter ist übrigens immer noch ausdrücklich erwünscht. ;-) In iTunes könnt ihr den ComPod übrigens auch ganz einfach abonnieren, mit einem anderen Podcatcher den Podcast-Feed oder den Bitlove-Feed nutzen.

ComPod #405: Slombriel, Teil 2

Politik. Teil zwei von zwei. Mit Restregierung, Qwahlfolgen, Wirtschaft und mehr.

Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: 

  • Restregierung
    • KlimEU
    • EEGfahren
    • Fahrsolvenz
    • Hoturteil
  • Qwahlfolgen
    • Slombriel
    • Klakündigung
    • LänDS
    • Hauptschussgrund
    • Lüggi Pop
    • Steuhles
    • Rentik
    • Mindestwirk
    • Stromlagleug
    • VDSchwaf
    • Mautgebsauer
    • Nebentiv
    • LSR-Plus
    • Wissrentik
    • Ausbremsble
  • Wirtschaft
    • Niederrat
    • T-Sysbau
    • Briefhöhung
    • Nahrflation
    • Commerzsuchung
    • Liborstraf

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Chanukah, oh Chanukah' und 'Deck the Halls'.

Länge: 40:00, 44,9 MB.

Feedback hier, per Mail oder bei Twitter ist übrigens immer noch ausdrücklich erwünscht. ;-) In iTunes könnt ihr den ComPod übrigens auch ganz einfach abonnieren, mit einem anderen Podcatcher den Podcast-Feed oder den Bitlove-Feed nutzen.