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Snö

Der Untersuchungsausschuss zum Schnüffel vom Bundestag hat ja bekanntlich beschlossen, dass zur Erfüllung ihrer Aufgabe die Abgeordneten sinnigerweise mit dem Enthüller Snowden reden sollten. Nachdem die Regierung sich mit so ziemlich allen Mitteln dagegen wehrt, Snowden in Deutschland einreisen zu lassen, kam dem Supergenie von Ausschuss-Vorsitzenden die Idee, man könnte doch mal nach Russland fahren, und so ganz inoffiziell mit dem Mann reden. Der ist aber, wie wohl der Herr Sensburg nicht zu begreifen in der Lage ist, nicht blöd und hat über seinen Anwalt in Deutschland geantwortet. Da gibt es erstmal den Hinweis, dass es schon einen Unterschied macht, ob Snowden irgendwo als Sachverständiger ohne Schutz befragt wird (wie im EU-Parlament), wo er sich gemäß Vereinbarung mit der russischen Regierung darauf beschränkt, dass er das bestätigt, was in Presseberichten bereits veröffentlicht wurde. Würde er als Zeuge befragt, könnte und müsste er deutlich genauere Fragen beantworten, mehr in Bereiche vordringen, die entweder noch nicht veröffentlicht sind, oder sogar gar nicht in den Unterlagen enthalten waren, die er den Journalisten übergeben hat.Was so eine informelle Befragung soll, leuchtet dagegen gar nicht ein, das dürfen sich die Ausschuss-Abgeordneten gleich abschminken. Oh, und eine sonstige Befragung in Moskau wird auch nichts. Nicht als Zeuge, jedenfalls.

Da sehe ich jetzt eigentlich nur zwei mögliche Vorgehen für die Ausschießer: Entweder erhöhen sie den Druck auf die Regierung, dass Snowden als Zeuge in Deutschland gehört werden muss, oder sie können die ganze Geschichte einpacken, offiziell verkünden, “Das Land wird von Sicherheitsbehörden geleitet (…) es wird regiert von Sicherheitsbeamten” und ihre Abgeordneten-Mandate zurückgeben, weil sie ohnehin nutzlos sind.