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Dreiwahl

Am Sonntag war mal wieder ein Wahltag, und zwar für drei Landtage: Die drei Länder mit Doppelnamen waren dran. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt durften die Wähler darüber abstimmen, wer in den nächsten Jahren in ihrem Namen im Land bestimmen sollte. Ohne, dass ich zuviel verrate: Die sogenannte Alternative ist in allen drei Landtagen vertreten.

In Konkret: In BaWü haben die Grünen wieder die meisten Stimmen erhalten, mit 30%, gefolgt von CDU (27), AfD (15), SPD (12) und FDP (8). Weitere PArteien sind nicht übner die 5%-Hürde gelangt. Da könnten nun also die grünfarbigen Konservativen mit den schwarzen Konservativen koalieren, für eine Koalition mit SPD alleine reichen die Stimmen wohl nicht.

Weiter zu RP: Da hat die SPD den größten Anteil der Stimmen mit 36%, gefolgt von CDU (32), AfD (13), FDP (6) und Grüne (5). Das sieht verdächtig nach Rot-Schwarz aus.

Und nun nach Sachsen-Anhalt: Da siegt die CDU mit knapp 30% vor AfD (24), Linke (16), SPD (11), Grüne (5). Die FDP ist mit 4,9% knapp nicht im Landtag. An Koalitionen springt mich da spontan die Schwarz-brauneblaue Kombination an, wobei die Bundes-CDU da öffentlich sich von distanziert. Was das Wert ist, dürfen wir aber aus Thüringen noch wissen, wo die CDU mit der AfD koalieren wollte, obwohl es dazu ebenfalls öffentlich lautstarke Dementis gab.

Auch ansonsten sind die öffentlichen Wortmeldungen in der Bundespolitik gewohnt dumpf. So soll der bekannt ausländerfeindliche Rechtspolitiker Seehofer bereits verkündet haben, ohne die CSU wäre die AfD ja noch stärker gewesen. Mal ganz davon abgesehen, dass derartige Konjunktive nie bewiesen werden können, vermag ich auch keine Logik zu erkennen. Diverse Unionspolitiker haben rechtsextreme Parolen propagiert (ich erinnere da nur an den NPD-Slogan aus Seehofers Verbalöffnung), und wundern sich dann, wenn Wähler lieber original Rechte Parteien wählen, anstatt die schlechte Kopie zu wählen. Dabei ist das doch genau der gleiche Grund, aus dem eine cduisierte SPD keine Chance auf ernsthafte Wählerzahlen hat.

Apropos Tolle Dinge von Rechts: Überrascht irgendwen, dass 1998 das Innenministerium Brandenburgs eine Festnahme der NSU-Mitglieder verhindert haben soll?