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SchmollSU

Bundespolitischer Aufreger des letzten Wochenendes: Der Rechtsaußenminister Pöbelhofer hätte eigentlich seinen "Ausländer Raus"-Plan vorstellen wollen, aber die Merkelin hat da ein nicht öffentlich gemachtes Problem mit gehabt. Wäre ich naiver, würde ich vermuten, dass der aufgefallen wurde, dass es verfassungsbruch wäre, wenn Asylbewerber an der Grenze am Übertritt nach Deutschland gehindert würden. In Anbetracht der größeren Menge verfassungsfeindlicher Gesetze mit Merkels Zustimmung kann das alleine aber kaum Grund sein.

Wie auch immer, der Plan wurde also nicht veröffentlicht, und es gab nichtöffentliche Beschwaflungsrunden zwischen CDU-Vertretern und Vertretern einer Lokalpartei, die sich für bundespolitisch relevant hält. Und dann gab es auch wieder das, was ich beim letzten derartigen Gezänk besonders lustig fand: Die Kleinstpartei soll gedroht haben, sich von der Merkelpartei loszusagen. Dabei kam es auch zu einem Ausbruch von Nichtjournalismus, als ein Tweet eines Titanic-Redakteurs von Medienoutlets ungeprüft als Wahrheit verbreitet wurde. Mir wäre sowas ja peinlich.

Aber zurück zur Rechtspartei und der Rechtsaußenpartei: Die zanken sich also mal wieder öffentlich, und medial wird so getan, als müsste dann der ganze Bundestag neu gewählt werden. Auch das ist wieder lustig, gibt es doch im Bundestag eine Partei, die bereits Anstalten gemacht hatte, mitregieren zu wollen, als eine gelb angemalte Partei mit Wirtschaftspropaganda-Hang die Gespräche abgebrochen hat. Aber Hauptsache, die Lokalpartei kann Rechtspropaganda für ihre Lokalwahlen machen. Wann sind die eigentlich endlich mal, es wird langsam lästig.

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