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Scheindebatten

In den letzten Wochen waren die Nachrichten wie üblich in der Zeit 'zwischen den Jahren' nicht so voll wie sonst. Ein paar Politiker haben mit Scheindebatten versucht, in die Nachrichten zu drängen. So hat irgendwer bei der sPD mal wieder eine Obergrenze (see what I did there?) für Autogeschwindogkeiten aufgebracht. Die Reaktion darauf war aber erwartbar: der Milliardenteure Mautminister Bescheuer hat eine Geschwindigkeitsobergrenze gewohnt brüsk abgelehnt, irgendwelche Polizeigewerkschaftler haben sich nicht entblödet zu verlangen, man müsse doch mal eine Studie machen. Und dann ist das Thema wieder begraben.

Etwas angemessener zum Kalender kam auch wieder das Thema auf, ob man nicht Sprengstoff-Nutzung so allgemein für Privatpersonen verbieten könne, wie es in Hamburg rund um die Binnenalster zu Silvester erstmalig verhängt wurde. Da ist mir aber keine ernsthaft wirkende Debatte begegnet, nur vereinzelte Forderungen, die auf Leere als Reaktion stießen. Ob auch da irgendwer eine Studie verlangt, weiß ich entsprechend nicht, aber die Frage, ob mehr oder weniger zurechnungsfähige Personen Sprengstoff nutzen dürfen sollten, bedarf eigentlich keiner Studie. Und, ja, Alkohol ist eine bewusstseinsverändernde Droge, auch wenn inkompetente Drogenbeauftragte, deren einzige Qualifikation darin besteht, im Bimbestag rumgesessen zu haben, das nicht einsehen.

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