Skip to content

Noch ein Peach

In VSvA ist nach dem Anschlag auf das Parlament durch Trumpianistische Terroristen die Debatte schnell aufgeflammt, wie man politisch damit umgehen wollen würde. Drei Wege waren da zu erahnen: Entweder könnte der gescheitertste Präsident aller Zeiten zurücktreten (unwahrscheinlich, das würde die Fähigkeit zu Erkenntnis voraussetzen), das Kabinett könnte ihn kurzfristig entmachten per 25. Verfassungszusatz (eigentlich vorgesehen, wenn ein Präsident nicht mehr regieren kann, das aber auch nciht mehr beschließen kann), ebenfalls unwahrscheinlich, weil Mike Pence dafür ein Gewissen bräuchte, was er offenbar nicht hat. Und die dritte Option ist das berühmte Amtsenthebungsverfahren (Impeachment), was die Demokraten ja schon vor einem Jahr versucht hatten. Haken daran: Das dauert länger als die Restlaufzeit des Trampels. Dafür böte das den Vorteil, dass ein amtsenthobener Trampel nicht mehr für Bundes-Wahljobs antreten dürfte, was dann also Donny 2024 verhindern würde. Aber auch dafür braucht es Republikaner, die erkennen, dass es ihnen nützt, sich von Donny zu distanzieren. MAl abwarten, wie das ausgeht.