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Zeit für eine Portion Medienkritik: Und zwar taucht in der Berichterstattung über die aktuelle Corona-Lage immer wieder der Begriff "Lockdown" ohne Erklärung auf. Da werden Personen befragt, ob denn "Lockdown" nötig wäre, oder es wird debattiert, wann "Lockdown" käme, ohne dass erwähnt wird, dass der Begriff nicht besonders spezifisch ist. Was so ein "Lockdown" meinen könnte reicht ja von Geschäftsschließungen bis zu Verboten, die eigenen Wohnräume zu verlassen. Und wenn die jeweiligen Einschränkungen dann nicht die gesamte Bevölkerung treffen, kann es je nach der Situation ein "Lockdown der Ungeimpften" oder etwas Anderes sein. Das muss man nicht so ausführlich berichten, aber spätestens, wenn Politiker bedrängt werden, wie sie zu "Lockdown" stehen, wäre eine genauere Beschreibung dessen, wonach gefragt wird, schon hilfreich. Es sei denn, es ginge gar nicht um eine Debatte der Maßnahmen, sondern nur eine Sammlung an Stichworten. Dann reichen solche unterkomplexen Fragen vielleicht aus.

Meldung aus der 'worauf warten die?'-Ecke: Letzte Woche war der Stiko-Chef Mertens in irgend einer Talkshow, wo er angekündigt hat, dass die Stiko sehr demnächst die Drittimpfung für Personen ab 18 empfehlen würde. Und am Donnerstag eilmeldete es aus allen Ecken, die Ständige Impfkommission habe genau das getan, ohne dabei darauf hinzuweisen, dass die Stiko eben genau nur angekündigt hat, eine solche Empfehlng veröffentlichen zu wollen. Kleiner, aber fieser Unterschied. Nun wird sicher kein Arzt bestraft, wenn er auch ohne veröffentlichte Empfehlung Impfdosen in impfbereite Personen spritzt, aber so viel Detailtreue sollte man von Leuten schon erwarten dürfen, deren Beruf es ist, Nachrichten korrekt zu verbreiten. Mal ganz davon abgesehen: Wenn regelmäßig ein halbes Jahr nach der zweiten Impfung (J&J soll schon deutlich früher eine weitere Dosis eines Impfstoffes folgen) die dritte Impfung anstehen soll, kann man auf dem 'verimpfte Dosen für zweite Impfungen'-Diagramm erkennen, wie viele Impfungen denn aktuell verabreicht werden müssten. Und da gibt es das kleine Problem, dass die Hausarztverbände einerseits gegen Impfzentren wettern, und sich über Überlastung der Praxen beschweren. Mit meienr zweiten Dosis im August habe ich ja noch keine Eile. Vielleicht suche ich mal ein mobiles Team in einem Einkaufszentrum auf, um mir da eine Dosis geben zu lassen.

Theoretisch gibt es in Deutschland keine regierungslose Zeit. Praktisch haben wir aber gerade doch eine Zeit, in der noch weniger regiert wird als sonst. Die Restregierung Merkel 4 verwaltet nur noch so vor sich hin, und während die nächste Regierung sich noch finden muss (was ja anders als in anderen Ländern auch mal länger dauern kann, siehe die Regierung Merkel 4, die ja auch erst zu Weihnachten feststand) spielt ein Teil der Noch-Regierung schon Opposition. Da kommen dann Forderungen auf, wie die, dass die Epidemische Lage von Nationaler Tragweite (auch bekannt als Ermächtigung an die Exekutive, eine Reihe Maßnahmen gegen die Pandemie einfach so festzusetzen) gefälligst nicht enden dürfe. Die Forderung nach deren Auslaufen hatte so ein linksextremer Politiker Spahn von der cdU aufgebracht, weil doch die Pandemie nicht mehr bundesweit geregelt werden müsste. Und jetzt verlangt also die Fraktion cdU, dass die Regierung Merkel 4 gefälligst die epidemische Lage verlängern müsse, was aber Aufgabe des Parlaments ist. Und auch der Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (in dem man so eine Verlängerung einbauen könnte) ist der cdU nicht hart genug. Anstatt dann aber einen eigenen Gesetzentwurf vorzulegen jammert die Fraktion nur laut rum, dass das doch alles nicht ginge, und die Regierung müsse doch mal, aber die Noch-Regierung kann nicht, weil sie eben wirklich nur noch dazu da ist, die Gesetze auszuführen. Und überhaupt, was soll die Unart, dass Exekutiven regelmäßig Gesetzestexte ins Parlament werfen, wo deren Parteien das dann abnicken? Hat im Parlament noch keiner mitbekommen, dass aus dem Parlament auch Gesetzesentwürfe kommen können?

Heute gibt es mal keine Schläge für die Politik, sondern für die Presse. Die hat nämlich ziemlich weitgehend das sinnlose Gerülpse von Luca wiedergekäut. Die Propaganda von denen behauptet nämlich, aus deren Daten ließen sich irgendwelche Aussagen über Infektionen erkennen (Spoiler: Nein, dafür müsste man die Daten hinter der Verwurstung durch Gesundheitsämter sehen, Luca sieht aber nur den Müll davor). Und dann sind viele, vermeintlich glaubwürdige Nachrichten-Medien auf die Propaganda reingefallen und haben den PR-Text in ihren Systemen als 'Nachricht' veröffentlicht. Dass die Verkäufer einer unsinnigen, und von einem Gericht in MV bereits als unrechtmäßig vom Land beschaften Software, auf Krampf positive Berichte brauchen, damit nicht auffällt, dass die Vergabeverfahren in allen Ländern unter dem gleichen Makel (es gab Alternativen, die aber nicht ausreichend betrachtet wurden und die verkaufte Software enthielt versprochene Funktionen nicht) leiden dürften, erscheint naheliegend. Insofern ist solche Propaganda für die Werbeversprecher logisch. Weniger logisch ist, warum da Medien drauf reinfallen. Luca behauptet irgendwas, nachdem deren Software aber ein qualmender Haufen ist, bedürfte es unabhängiger Untersuchungen, bevor Behauptungen veröffentlicht werden sollten. Haben die nicht, also berichtet man das nicht, oder nur nachdem jede Aussage als "Die Firma behauptet" verpackt wird. Wer das nicht tut, verbreitet keine Nachrichten, sondern Propaganda.

Überraschende Meldung von letztem Mittwoch: Die Ständige Impfkommission (Stiko) emfpiehlt für Personen jünger als 30 nur noch Biontech-Impfstoff. Grund ist, dass es Infektionen rund ums Herz bei beiden mRNA-Impfstoffen gibt, aber die bei modeRNA (vermutlich wegen höherer Dosierung) häufiger auftreten. Das dürfte modeRNA missfallen, die doch gerade den Antrag bei der europäischen Behörde eingeworfen haben, ihren Impfstoff auch für Kinder zuzulassen (ich rate mal: In geringerer Dosierung). Der Unterschied zwischen BioNTech (ComiRNAty) und ModeRNA (SpikeVax) ist vor allem die Menge RNA, die in einer Dosis landet: Bei ComiRNAty sind es 30 Mikrogramm, bei SpikeVax derer 100. Dafür hat SpikeVax eine etwas bessere Wirksamkeit gegen die amtierende Delta-Viriante gezeigt. Aber eben auch bei jüngeren Probanden häufiger zu Entzündungen des Herzbeutels oder des Herzmuskels geführt. Was bisher als Komplikation eher nicht so hoch gehängt wurde.

Was ich in der geänderten Empfehlung erahne: Die Schieflenker werden das als "Beweis" nehmen, dass die "Gentherapie" ja voll gefhrlich ist, und man sich sowieso nicht impfen lassen sollte, und überhaupt. Und nachdem die Restverwaltung nur auf die Nichtdenker noch achtet, rechne ich noch mit irgend einer Reaktion von da.

Meldung aus der 'Also damit konnte ja niemand rechnen'-Ecke: Die Infektionszahlen bei Corona sind am Steigen, haben die eher symbolische Schallmauer einer Bundes-Inzidenz von 200 Infektionen je 100 tausend Bürgern in den letzten sieben Tagen überschritten. Wenn man in die Details schaut, darf auffallen, dass sich sehr viel mehr Ungeimpfte infizieren, weil deren Immunsystem so gar nichts gegen die Viren tun kann. Geimpfte können sich auch infizieren, und sogar erkranken, einige sogar schwer, aber im Verhältnis sind das deutlich weniger. Und inzwischen sind in einigen Regionen (Bayern ist da wohl besonders auffällig) die Krankenhäuser teilweise so überlastet, dass da gar nichts mehr geht. Aber eine Impfpflicht hat die Regier ja von Anfang an pauschal ausgeschlossen, weil, äh... Warum das nicht wie jeder andere Wahlversprecher einfach gebrochen wird, weiß ich auch nicht. Stattdessen wartet die geschäftsnichtführende Verwalung darauf, dass die nächste Regierung irgendwann mal kommt. Das geht sogar so weit, dass letzte Woche ein Bundesminister im Kanzleramt verlangt hat, es müsse ein Treffen von Bund- und Ländervertretern geben. Ob dem mal jemand verraten hat, dass er da im Bundeskanzleramt mal den dortigen Minister anrufen könnte. Bei dem lustigerweise immer besetzt ist, wenn er dessen Telefon erreicht... Soviel zur Frage, ob Merkel (gut) regiert hätte.

Apropos Rechtsterror. Erinnert ihr euch noch an Oury Jalloh? Der in einer Polizeizelle verbrannt ist, wo er sich angeblich selbst angezündet hätte? Da gibt es noch ein Gutachten, dass das offizielle Lügenmärchen nicht mit den Spuren zusammenpasst. Laut dem hätte er in der Zelle (in die er eingesperrt wurde, weil die (Bezeichnung für männliche Kuh in Mehrzahl) angeblich seine Identität hätten herausfinden wollen irgendwo ein Feuerzeug gebracht, und dann gefesselt das irgendwo herbekommen und die feuerfeste Matratze entzündet, und weil die (Bezeichnung für männliche Kuh) ja so aufmerksam war, haben die den Feueralarm auch noch irgnoriert. Nicht nur gab es da seit der Tat Untersuchungen, nach denen Jalloh vor seinem Tot schwer verletzt worden sein muss (durch wen mag das wohl passiert sein? Doch bestimmt nicht diejenigen, die in einer Polizeidienststelle arbeiten, oder?) sondern auch, dass das ganze Märchen nicht hinkommt.Und jetzt besttigt noch ein Gutachten das, wird aber vermutlich ebenso ignoriert werden wie alle davor. Dass in der selben Zelle auch noch andere Personen gestorben wurden, muss man an der Stelle auch nicht erwähnen, oder? Hauptsache, der Staat zerrt noch Sekretärinnen aus KZs vor Gericht, weil Mord ja nicht verjähren würde. Hier ist davon auszugehen, dass Mörder in der Polizei seit Jahrzehnten unverfolgt rumrennen, und wahrscheinlich auch weiter morden. Aber da kann man eben nichts tun.

Ich finde, es ist mal Zeit, dass ich zehn Jahre nach Bekanntwerden der NSU mal darauf blicke, was sich seitdem so getan hat. Das erste, was mir bei der NSU auffällt: In meinem Twitter-Archiv ist da weder am Tag der offiziellen Entdeckung der vermeintlichen Täter am 4.11., noch in den Tagen danach irgendwo eine Meldung aufgetaucht. Ich habe mir da eher um die letzten Heparin-Spritzen Gedanken gemacht, die ich mir da noch verabreichen durfte, und den 17. (und damit vorläufig letzten) OP-Monatstag Gedanken gemacht. Und das lag nicht daran, dass ich damals Nachrichten nicht mitbekommen hätte, sondern daran, dass die rechtsterroristische Terrororganisation erst ganz langsam in die Nachrichten getropft ist (und den Podcast-Titel auch erst zwei Wochen später abbekommen hat). Damals war die offizielle Linie (die auch ein gewisser H-P Friedrich als Drinnenminister irgendwann kurz davor erst verbreitet hatte, es gbe ja keinen Terror von rechts. Mal davon abgesehen, hat ja wohl auch die örtliche Polizei (Erfurt, wenn ich das aus dem Gedächtnis richtig zusammenklöppel) bei der Vernichtung von Beweismitteln ziemlich ausführliche Arbeit geleistet, bevor beim Verfaschungsschutz ein "Lothar Lingen" nach dem Bekanntwerden der Rechtsterroristen Akten aus deren Umfeld schnell vernichtet hat, weil die Aufbewahrungsfristen abgelaufen wären. Hust.

Seitdem hat sich aber auch nciht viel verbessert. Inzwischen tauchen immer wieder Rechtsextreme im Staatsdienst auf, werden als "Einzelfälle" deklariert, und eine weitere Aufklärung findet nicht statt. Genauso wenig, wie jemals aufgeklärt wird, wie viel von NSU wo eigentlich bekannt war, und ob da eventuell gar höhere Kreise schützend tätig waren (oder noch verschwörerischer, ob am Ende die Taten sogar dem Staat zugerechnet werden müssten). Das werden wir so ziemlich nie erfahren. Wenn ich ohnehin gerade bei Verschwörungen unterwegs bin: Es gibt ja lauter bedauerliche Einzelfälle rechtsextremer Staatsvertreter, die so bekannt geworden sind. Darunter auch den "Hannibal" und seine Nord-, Ost-, Süd- und Westkreuz-Chatgruppen, bei denen zumindest aus Nord- auch schon Gerichtsverfahren einige gruslige Details offenbart haben, wie dass die sich mit Leichensäcken und Ätzkalk sowie einer Liste an zu Tötenden eingedeckt hatten. Was natürlich offiziell alles immer noch geleugnet wird. Da stellt sich dann ein Lautsprecher des Bundesministeriums für Drinnen (, Bau und Dahoam) hin und verkündet, Recial Profiling oder Rassismus durch Polizei gäbe es nicht, weil das ja verboten sei. Und dann fragt man sich als interessierter Beobachter, ob die gesamte Führungsriege des Ministeriums nicht besser sofort auf Drogen getestet werden sollte. Aber okay. Wir wollen also lieber nicht wissen, wie schlimm das Problem ist, aus der Kriminalstatistik der Polizei kann man dumpf erahnen, dass politisch motivierte Kriminalität rechts bummelig die Hälfte alelr politisch motivierten Kriminalität ausmacht, und nach genau der Statistik waren die NSU-Morde allesamt Türkenmafia. Also vielleicht mit Ausnahme der Polizistin Kiesewetter, da war ja das Phantom von Heilbronn Schuld.

Komisch, je länger ich hier schreibe, desto verzweifelter werde ich. Woran das wohl liegen mag?

Neueste Wortmeldung des Restministers Spahn: Wenn man doch nochmal wieder Geimpfte impfen soll (was zumindest von Personen, denen ich medizinischen Sachverstand zutraue nur für ältere oder immunschwache Personen empfohlen wird), dann könnte man doch so Zentren für Impfungen (wieder) öffnen. Wissen schon, wie die Impfzentren, die nicht länger als bis Ende September finanziert wurden, und deswegen weitestgehend geschlossen wurden. Mal davon abgesehen, dass da auch nicht mehr so viele Impfungen verabreicht wurden, wie die gesamte Infrastruktur ermöglicht hätte.

Oder kürzer: Spahn meint, Impfzentren könnte man doch wieder öffnen, das sehen die Länder aber nicht so ganz ein, immerhin sind die Zentren geschlossen, und mutmaßlich auch nicht in einer Form, die man innerhalb von wenigen Tagen wieder öffnen könnte. Nachdem Spahn jetzt vermutlich noch nen Monat den Minister spielen darf, erübricht sich die Frage, ob er eine Strategie hat, wie die Pandemie weiter gehen könnte.

Und dann gibt es mal wieder eine Meldung, bei der man schön sehen kann, wie die Nachrichten mit Meldungen von Nachrichten ablenken: Letzten Donnerstag wurde vermeldet, dass gegen "den einen Tatverdächtigen" von NSU 2.0, also einer großen Menge Drohbriefe an alle möglichen Leute, Anklage erhoben würde. Was damit verdeckt wird: Es darf begründet bezweifelt werden, dass das alles eine Einzelperson gemacht hat. Da gab es ja unzählige Polizeibeamte, die auf Polizeisystemen ungerechtfertigt in Anschriftsdaten rumgesucht haben, und da will die Staatsanwaltschaft verkaufen, dass das alles egal war, ein einzelner Nicht-Polizist hat die privaten Anschriften aller seiner Opfer aus Polizisten rausgefragt. Weil, muss man wissen, die Polizisten sind alle nur mit der Intelligenz von ungefähr 3 Metern Feldweg versehen. Ja, nee, is klar. Aber in den Nachrichten taucht eben nur noch auf, der Täter würde angeklagt, man möge das doch bitte nicht hinterfragen, wie viele rechtsterroristen im Polizeidienst es denn so gibt, und dass man sich durchaus Sorgen machen darf, ob die Rechtsterroristen nicht die gesamte Polizei durchsetzen. Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen!

Meldungen aus der "Frau Streisand, bitte an den Tresen. Frau Streisand, bitte!"-Ecke. Für die muss ich aber mal etwas ausholen. Letztes Jahr mitten in einer der Zeiten mit Kontaktverboten wurde der Innensenator Andy Grote (wieder?) ernannt und meinte, das mit einer Feier begehen zu müssen. Irgendwann setzte es ein Bußgeld dafür, was den Herrn aber nicht extrem geschmerzt haben dürfte. Als dieses Jahr im Frühjahr einige Bürger sich nicht an die dann geltenden Corona-Regeln hielten, zückte der Senator auf Zwitter seinen moralischen Zeigefinger ohne auf sein eigenes Vergehen hinzuweisen. Ein Twitter-Nutzer hat daraufhin eine Replik geschrieben, in der er den Senator als "so 1 Pimmel" bezeichnete. Eine Person im Polizeidienst hat sich dann für den Senator beleidigt gefühlt und von diesem auch einen Antrag auf Verfolgung dieser schlimmsten Beleidigung erhalten. Dazu hat die Polizei den Besitzer des Twitterkontos befragt, der auch zugegeben hat, jenen Tweet geschrieben zu haben.

Hier hätte die Geschichte enden können, aber aus unerfindlichen Gründen fühlte sich jemand in Polizei und Staatsanwaltschaft bemüßigt, noch eine Hausdurchsuchung beantragen zu wollen, die ein Gericht genehmigt hat. Das die Damen und Herren bei der Polizei nicht die Räume des Twitternutzers aufgesucht haben, sondern eine frühere Freundin von dem, spricht nicht für die Professionalität der Beamten. Der Twitter hat das auch getwittert, worauf sich schnell die Frage aufdrängte, wie so eine Durchsuchung wohl begründet worden sei. Der Täter hat seine Tat schon eingestanden, darum kann es also nicht gehen.

Wenig überraschend hat sich im Netz auch schnell eine Belustigung ergeben, weil es kaum einen schnelleren Weg gibt, Aufmerksamkeit zu erregen, als mit Verboten zu hantieren. Hat ja schon eine Barbara Streisand erfahren. Die Nummer zog dann aus dem Netz raus, als Aufkleber mit dem Aufdruck "Du bist so 1 Pimmel" aufgetaucht sind, die dann von Polizisten entfernt wurden, weil "Gefahrenabwehr". Was für eine Gefahr das sein sollte, war nicht offensichtlich. Dann hat die Rote Flora an einer Hauswand noch mal den Spruch in größer gezeichnet, was dann von Schmierfinken im Polizeidienst überschmiert wurde, nur um dann weniger sorgfältig nochmal angezeichnet zu werden. Die Frage, die sich mir stellte, war, ob Polizisten nichts besseres zu tun haben, mit welcher Berechtigung meinen die, an Häusern rumzuschmieren, und was das alles werden soll. 

Nun meldet der NDR, dass auch der Polizei aufgefallen ist, dass sie nicht ständig irgend welchen Beleidigungen hinterherlaufen muss. Den Kampf gegen eine größere Anzahl Personen kann keine Polizei gewinnen. 

Letzten Montag haben sich die Nachrichten (zumindest die auf der Gewebeseite der Tagesguck) ein paar Stufen zu sehr mit sich selbst befasst. Da wurde nämlich als Nachricht verkauft, dass irgend ein Rasenspochtspieler sich nicht habe impfen lassen, weil der Angst vor Langzeitwirkungen hätte, und auf der Basis dann länglich berichtet, es gäbe ja gar keine Langzeitwirkungen der Impfung. Was an sich nicht falsch ist, aber als Nachrichtenmeldung dann doch weniger Neuigkeitengehalt hat.

Der Witz an der ganzen Sache ist, dass es anfangs noch hieß, so eine Impfnebenwirkung würde in wenigen Minuten eintreten, und dann, als im Umfeld der AstraZeneca-Impfungen die Sinusvenenthrombosen ein paar Wochen nach der Impfung auftauchten, die selben Berichte nicht vermeldet haben, dass sie sich geirrt hatten. Aber davon abgesehen gibt es keine Nebenwirkungen der Impfungen, die nicht inzwischen ausreichend beleuchtet wurden: Vereinzelte Herzbeutelentzündungen sind da schon das Schlimmste, was gefunden wurde. Ja, es sind auch Leute gestorben, aber das passiert auch regelmäßig nach dem Genuss von Wasser. Wo bleiben da eigentlich die Nachrichten?