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Demokratieumstellungsbestreben

'Angesichts wachsender Schwierigkeiten der deutschen Parteien, stabile Regierungsmehrheiten zu bilden, hat der frühere Bundespräsident Roman Herzog grundlegende Korrekturen des Wahlrechts angemahnt - sonst drohten schwache Minderheitsregierungen.'

Nachzulesen gibt es einen Artikel dazu hier.

Wieso nur beschleicht mich das Gefühl, dass Herr Herzog da die Linkspartei von einer möglichen Regierungsbeteiligung ausschließen will? Man mag von der Partei halten, was man will, aber sich einfach per Änderung der Wahlgesetze über den Wählerwillen hinwegsetzen zu wollen, finde ich nur begrenzt witzig.

'Ohne Korrekturen drohe sich der Vertrauensschwund der Bürger gegenüber den bisherigen Volksparteien CDU/CSU und SPD fortzusetzen.'

Hmm. Kann es sein, dass hier nur an Sympthomen rumgedoktort wird, anstatt dem Bürger eine Möglichkeit zu geben, Vertrauen in genügend Parteien zu haben? Wer sagt eigentlich, dass die Bürger den "bisherigen Volksparteien" vertrauen wollen? Vielleicht ist ja die Zeit der Parteien einfach nur abgelaufen, und es wird Zeit, dass die Dinosaurier aussterben, um von neuen Lebensformen Parteien abgelöst zu werden. Aber nein, dass kann nicht sein. Das würde ja bedeuten, dass die Politik zwischendurch mal auf den Willen des Volkes hören müsste.

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Kommentare

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skunkweed am :

genau so seh ich das auch... bin da zwar im wahrsten sinne des wortes "parteeisch", aber dass keine "stabilen mehrheitsregierungen" gebildet werden können, liegt ja einzig und allein daran, dass die "grossen" den willen der wähler völlig zu ignorieren scheinen. demokratie bedeutet doch, dass auch leute in der regierung sind, dessen politische ausrichtung/meinung man nicht teilt... gott im himmel, bin ich froh, dass "meine" partei sich nicht so lächerlich anbiedern muss wie es bspw. die grünen in hamburg zur zeit tun. lieber stark in der opposition als lächerlich verbogen pseudoregieren...

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