Compyblog

Das französische Hadopi-Gesetz, mit dem Internetnutzern nach drei Vorwürfen, sie hätten urheberrechtswidrig Material im Internet zur Verfügung gestellt, ist heute offensichtlich mit 15 Ja- und 21 Nein-Stimmen in der Nationalversammlung gescheitert. Das ist insofern überraschend, als letzte Woche das Gesetz nach einem ähnlichen Abstimmungsergebnis schon als eingeführt galt.

Nun gibt es also ein ablehnendes Votum gegen das Gesetz. Das wird die Regierungspartei aber bestimmt nicht daran hindern, die umstrittene Internet-Abschaltung für angebliche Raub*kopierer schon noch irgendwie einzuführen.