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Schilder-Stopp

Das Zensursula-Gesetz hätte ja nach dem Willen der Regierung am 1.8. in Kraft getreten sein sollen. Nun meldet der Heise-Ticker, dass das nichts mehr wird. Für den Termin hätte das Gesetz heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden müssen, was es erst werden darf, nachdem der Bundespräsident es abgenickt hat. Dummerweise ist bei Köhler das Gesetz aber noch nicht eingetroffen. Wann das geschehen könnte, bleibt wohl nur abzuwarten.

Dass Köhler das Gesetz dann ernsthaft aufhalten würde, glaube ich aber nicht. Ich gehe davon aus, dass Köhler das Gesetz relativ schnell nach dessen eintreffen unterzeichnen wird, und es dann innerhalb der nächsten Woche in Kraft treten kann.

Ach ja: Eine Vermutung hätte ich ja, warum das Gesetz es noch nicht ins Bundespräsidialamt geschafft haben könnte: Da stand an einer Kreuzung zwischendurch ein Stoppschild, und der Fahrer hat sich nicht getraut, die Straße weiterzubefahren.

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