Skip to content

VDS-Urteil morgen

Morgen steht ja mal wieder ein Urteil an: Das Bundesverfassungsgericht wird sein Urteil über die Vorratsspeicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten verkünden. Markus hat mal ein paar mögliche Varianten zusammengestellt, was das Urteil sein könnte. Genau werden wir es morgen ab 10:00 erfahren, wenn der scheidende Gerichtspräsident Papier nach dem eigentlichen Ende seiner Amtszeit noch ein Urteil verkündet, was er als Grundsatzurteil mit internationalen Auswirkungen angekündigt hat.

Von daher wage ich zu hoffen, dass die Richter die Vorratsspeicherung eventuell benötigter Daten verbieten. Bei der Gelegenheit könnte das Urteil dann gleich ELENA mit verbieten, wo auf Vorrat Gehalts- und weitere Daten aller Arbeitnehmer gesammelt werden, für den Fall, dass die mal irgendwann einen Antrag auf Hilfe vom Staat stellen sollten.

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

HTML-Tags werden in ihre Entities umgewandelt.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!