JMStV-Update: NRWirr
Das KLONK-Geräuch gerade war mein Unterkiefer, der auf dem Tisch gelandet ist. Und zwar beim Lesen dieser Meldung von netzpolitik.org. Kurz: Wie es aktuell aussieht, könnte der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV, auch gerne Kindernet genannt) von einer Koalition aus CDU, FDP und Linken verhindert werden. Weil die Minderheitsregierung aus SPD (für Kindernet) und Grünen (eigentlich dagegen, Fraktion faselt von politischen Zwängen) eben gerade nicht eine Mehrheit haben im Landtag. Offiziell haben die Grünen sich noch nicht festgelegt, es ist also noch möglich, dass die auch noch realisieren, dass die Zwänge gar nicht so schwer zu ignorieren sind. Wenn die anderen drei Fraktionen geschlossen gegen das Kindernet stimmen sollten, wäre es jedenfalls für SPD und Grüne mehr als peinlich, dass das sinnlose Gesetz gegen die abgelehnt würde. Es bleibt unerwarteterweise in Sachen JMStV spannend.
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