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Zensaufheba

Das wurde aber auch mal Zeit: Das Justizministerium hat offenbar einen Gesetzentwurf geschnitzt, mit dem das erbärmliche Zensursula-Gesetz entsorgt werden soll. Da machen die Ministeriums-Leute jetzt auch ordentlich Druck, wobei ich mich Frage, was daran ü erzählt länger als eine Woche gedauert haben mag. Soweit ich das mitbekommen habe, sind doch schon zwei Gesetzentwürfe verschiedener Oppositionsfraktionen im Bundestag, mit denen jeweils das Zensurgesetz aufgehoben werden sollte, und schon vor nem runden Jahr gab es das Gerücht, im Justizministerium gäbe es ein 'Löschgesetz', mit dem die Zensurregelungen auch beseitigt werden sollten. Aber okay, wenn dann jetzt schnell der entsprechende Entwurf im Bundestag landet, und möglichst schnell beschlossen wird, will ich mal nicht so sein. Bis zur Sommerpause sollte das Zensurgesetz dann doch entsorgt werden können.

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