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ACTAblehnung

Nach der großen Verkündung, dass das Higgs-Boson im Particle Zoo umziehen muss (von den theoretischen Teilchen zu den real nachgewiesenen) stand in Strasburg die große Abstimmung des EU-Parlaments über ACTA an, die man im Live-Ticker bei Netzpolitik.org nachlesen kann. Kurzfassung davon: Die Abstimmung wurde trotz Wunsch der Konservativen nicht verschoben, und in der Abstimmung haben sich 478 EU-Abgeordnete gegen den Vertrag gestellt, 165 enthalten und nur 39 für ACTA gestimmt. Das ist dann doch deutlicher als ich zu hoffen gewagt hätte. Danach ging aber schnell das Gefauche los, wie schlimm das doch sei, wie alternativlos der Vertrag gewesen wäre und die Aussage des Antidemokraten de Gucht steht ja auch noch im Raum, den selben Vertrag so lange dem EU-Parlament vorzulegen, bis das 'richtig' entscheidet. Und dann kamen auch sehr schnell Forderungen auf, doch 'Teile' des Vertrags umzusetzen, dabei gibt es an dem Vertrag doch gar nichts mehr zu verhandeln oder separat zu beschließen. Zur Vollständigkeit sei noch erwähnt, dass mir die ganze Zeit nie die Frage beantwortet wurde, was ACTA uns (EU, speziell: Deutschland) brächte, wenn doch angeblich gar keine Gesetze geändert werden müssten.

Davon 'unabhängig' steht irgendwo in der EU auch noch das IPRED-Verfahren, mit dem eine Reihe von Urheberregelungen noch weiter verschärft werden sollen. Solange das nicht mit einem Pflock durch die Seiten irgendwo auftaucht, halte ich das auch nicht für tot.

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