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Schnüws

Es gibt mal wieder Neues vom Schnüffel: Am Donnerstag war im Ablenkungsausschuss ein Beamter der Telekom, der eigentlich nichts sagen wollte, uneigentlich aber dann doch durchblicken lassen hat, dass es für die Abschnüffelung des Internets und Weitergabe der abgeschnorchelten Daten an die NSA gar keine rechtliche Grundlage gab. Das bestätigt dann mal wieder, dass der Auslandsgeheimdienst ein rechtsfreier Raum ist. Dazu auch passend sind Aussagen des früheren Bundesdatenschutzbeauftragten Schaar, der (so flog es zumindest bei Twitter vorbei) gesagt hätte, dass Daten, die nicht unter Spezialgesetze fallen, bei ihm hätten vorbeigebracht werden müssen. Oh, und der Eikonal-Dreck war übrigens rechtswidrig. Und dann war da noch ein Beamter zu Gast, der aber ungefähr gar nichts öffentlich sagen wollte, weil das ja alles geheim wäre. Telekom-Vertreter sind im Ausschuss bisher durch ausgedehnte Aussageschwächen aufgefallen, die nicht mal die Schnffler vom Geheimdienst selbst erreicht haben. Woran mag das wohl liegen?

Und zur Schnüffelei passend hat sich der Repöblikaner Böhner aus USA aus einer nicht näher bezeichneten Körperöffnung gezogen, dass ein angeblicher Terrorist angeblich bei seinem angeblichen Anschlag nur daran gehindert worden wäre, dass Schnüffler in riesigen Dagtenmengen rumgewühlt hätten. Dummerweise sehen die öffentlich bekannten Informationen zu dem Fall mal wieder stark danach aus, als hätte das FBI jemanden aufgestachelt, um ihn dann als angeblichen Terroristen verhaften zu können. Auf Schnüffeldienste deutet da sonst nichts. Aber Hauptsache der Herr Böhner konnte seine Visage mal wieder in die Medien bringen. Ob ihm schon mal jemand die Vorzüge der verdachtslosen Vollüberwachung aller Bürger verraten hat? Frau Merkel, vielleicht? Herr Gabriel?

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