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DirektAIC

Spannende Meldung von Freitag: Bei der Geheimdienst-Kollaboration Glotaic (deren Name im Ablenkungsausschuss nicht ausgesprochen werden soll), hat der BND anders als bisher behauptet, der CIA direkten Zugriff auf Telefondaten Deutscher gegeben. Die Daten darf der BND schon mal gar nicht selbst haben, von Weitergabe an ausländische Schnüffeldienste mal ganz zu schweigen. Außerdem wären dann noch die Lügen im Untersuchungsausschuss interessant. Mir wäre jedenfalls neu, dass die dort befragten Schnüffler hätten lügen dürfen. Geht das dann mal als uneidliche Falschaussage durch und hat Konsequenzen? Und wie wäre es endlich mal mit Konsequenzen für den Rechtsfreien Raum BND? Von den Inlandsgeheimdiensten hat ja noch niemand angefangen...

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