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FumPD

Seit der Wahl tönt die SPD-Führung lautstark , dass sie abgewählt sei, und nicht für eine Koalition zur Verfügung stünde. Nun ist vor einer Woche die Schwampel geplatzt, und daraufhin hat der Nichtkanzlerigste Nichtkanzler aller SPD-Nichtkanzler wiederholt, die SPD stünde immer noch nicht zur Verfügung. So weit, so könnte konsequent sein, wenn man denn mal an Suche und Behebung der Ursachen der Nichtwahl für die SPD arbeiten würde. Aber nichtmal das macht man dort. Stattdessen wird medial (übrigens vor allem auf die SPD) eingewirkt, sie möge jetzt doch mal zustimmen, irgendwas Regierungsartiges herbeizuführen. Und anstatt nun einen Forderungskatalog auf den Tisch zu legen, den die CDSU nicht annehmen kann (Mindestlohn 12 Euro, Familiennachzug für Geflüchtete, die CSU-Obergrenze und die CSU-Maut kommen weg, VDS und NetzDG ebenfalls, etc) versuchen Chulz und Co es mit dem Angebot, sie würden ohne Vertrag eine Schwarz-Grüne Minderheit unterstützen. Damit zwar genau gar nichts durchsetzen, aber Hauptsache ist ja, dass man das Gerede seit der Wahl nicht zurücknimmt. Wenn da eine Taktik hinter stecken sollte, sehe ich die nicht.

Warum niemand von der Alternativlosen verlangt, dass sie wegen erwiesener Unfähigkeit zur Regierungsbildung mal den Hut nehmen dürfte, verstehe ich aber ebenfalls nicht.

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