Skip to content

Brexwartung

Erwartbares vom Brexit aus der letzten Woche: Erst hieß es am Dienstag, es hätte doch noch eine Einigung zwischen der UK-Regierung und der EU-Kommission gegeben. Wenn man aber genauer hinsieht, ist das nur ein Papier, in dem im Kern das drin steht, was nicht ohnehin klar war. Ja, es wäre schon erstrebenswert, wenn die EU-Außengrenze auf der irischen Insel nicht zu einem Problem würde. Solange es aber keine andere Lösung gibt, muss das Vereinigte Königreich aus Nordirland und Großbritannien wegen Nordirland und dessen EU-Außengrenze zur Republik Irland eben den EU-Handelspflichten unterzogen werden (das ist, soweit ich ihn verstanden habe, der Backstop).

Mit dem Stück Papier und dem selben Vertragswerk wie bei der letzten Abstimmung ging die UK-regierung in die Abstimmung, und hat wie erwartet, verloren. Am Mittwoch stand dann die Frage an, ob denn inzwischen ein Vereinbarungsloser Austritt aus der EU gewünscht würde (der "No-Deal") Und auch da war das Ergebnis erwartbar: Nö. Wobei die Parlamentarier da einer Version mehr zugestimmt haben, die von der Opposition kam, als dem Text der Regierung. Bevor am Donnerstag darüber abgestimmt werden konnte, ob das Unterhaus denn eine Verschiebung des Austrittstermins (28. März, 23:59:59 Ortszeit) anstreben wollte. Das hat nur den Haken, dass das Unterhaus und die UKsche Regierung das gar nicht alleine entscheiden kann. Und der Juncker hat schon verbreitet, es gäbe keine Änderungen an den Texten mehr, und eine Verschiebung sei maximal bis zum Termin der Wahl zum EU-Parlament im Mai möglich. Ob in den verbleibenden zwei Monaten das UKsche Parlament bei noch einer Asbstimmung über den immer gleichen Text anders entscheidet, erscheint fragwürdig. Aber offenbar will die May-Regierung auch nicht das Volk nochmal befragen, wie es denn die vorliegenden Alternativen befürwortet. Ich könnte mir ja vorstellen, dass es da durchaus Meinungen geben könnte zu den Optionen No-Deal, der angebotene Text oder Rücktritt vom Brexit. Aber das könnte ja glatt demokratisch wirken. Und damit der Text hier vollständig ist: Das Unterhaus hat ür eine Verschiebung den Brexit-Termins gestimmt.

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

HTML-Tags werden in ihre Entities umgewandelt.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!

tweetbackcheck