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wirkungslos

Wenn ich mal davon absehe, dass die taz von "CDU, CDU und SPD" schreibt (Bericht auf tagesschau.de), habe ich auch nach der Lektüre nicht den Eindruck, dass das Konjunktur-Päckchen viel bewirken wird.

Das Investitions-Päckchen könnte vielleicht etwas bewirken, wenn denn 18 Mrd Euro im Lauf von zwei Jahren überhaupt eine Wirkung entfalten. Dass eine Steuer- und Abgabensenkung viel hilft, bedreifel ich jedenfalls ernsthaft. Die Almosen von 100 Euronen Einmalzahlung pro Kind werden genauso verpuffen, wie die Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze für Kinder (anstatt den allgemeinen Regelsatz zu erhöhen, wofür es schon seit Jahren Zeit wäre). Die Pro-Forma Senkung des Krankenkassenbeitrags hinterlässt ja auch nur niedrige zweistellige Beträge auf den Konten der Bürger (wenn ich mich nicht verrechnet habe, habe ich dann ganze 17 Euro mehr auf dem Konto). Die Verschrottungsprämie beim Autokauf ist immerhin ein besserer Witz als die Steuerbefreiung für neue Autos, wird aber auch wieder überhaupt nichts dazu beitragen, dass umweltfreundliche Autos gekauft werden. Was genau die Senkung des Eingangssteuersatzes bewirkt, könnte ich rätseln, aber da warte ich einfach ab.

Kurz zusammengefasst: Das Konjunktur-Päckchen wird nur wenig Auswirkiungen haben, falls überhaupt. Ziel verfehlt, setzen, 6.

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