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Lügendonnie

...und dann war da noch der Demente Donnie, der auf Kurznachrichtendienst rumlog, was dann sogar den Betreibern des Dienstes zu viel wurde, so dass die den Lügentweets einen Link beilegten, wo man erfahren konnte, dass der demente Lügner gelogen hat. Das wurde dem Dementen Donnie dann aufgefallen, woraufhin der dann auf dem selben Dienst nochmal rumfauchte. Oder wie es seit 2017 genannt werden darf: Ein ganz normaler Tag.

Apropos Alltag: Dass in VSvA mal wieder ein Polizist einen Schwarzen umgebracht hat, woraufhin Proteste dazu dann gewaltsam gewaltigt wurden, ist auch etwas, was viel zu oft passiert. Hierzulande reicht das dann nur für eine Nebenbei-Nachricht.

Schmierenkampagne des Schmierenblatts

Aus der 'also Journalismus ist das nicht'-Ecke kommt etwas, was die Schmierlappen des Schmierenblattes am Montag versucht haben: Und zwar haben die irgendwo Äußerungen von Wissenschaftlern gefunden, die Details einer Vorabveröffentlichung einer Studie kritisiert haben, die der medial bekannte Virologe Christian Drosten verantwortete. Bekannt wurde das, weil besagter Drosten eine Mail eines Schmierlappen veröffentlichte, wo jener Lappen aus dem Zusammenhang gerissene Satzfragmente der Kritiker mit Fragen garniert an Drosten schickte, und sich eine Antwort maximal eine Stunde später zu verlangen beliebte. Drosten kommentierte das trocken damit, dass er besseres zu tun habe, als über die offensichtlichen Schmieren-Fragen zu springen.

Kurz danach meldeten sich drei der namentlich genannten Kritikspender zu Wort auf Twitter, sie distanzieren sich von dem Schmierenblatt und ihre Wortspende sei aus dem Zusammenhang gerissen, und gefragt habe sie auch niemand, nicht mal ein Schmierlappen.

Die nächste Stufe an Eskalation bestand darin, dass andere Schmierlappen sich echauffierten, weil im von Drosten veröffentlichten Bild der Mail auch die dienstlichen Telefonnummern des ersten Schmierlappens zu sehen seien. Nur als Erinnerung: Das Schmierenblatt schämte sich nicht, die Bürodurchwahl eines Eisenbahngewerkschaftlers abzudrucken und seine Konsumenten aufzufordern, den doch zu belästigen. Da entbehrt es in der Tat nicht einer gewissen Ironie, wenn Drosten dann versthentlich die Dienstnummer eines anfragenden Schreiberlings veröffentlicht. Wobei Drosten irgendwann den Tweet löschte und mit entsprechend gekürztem Bild nochmal veröffentlichte. Anders als ein Schmierenblatt.

Was lerne ich daraus? Das Schmierenblatt ist nicht satisfaktionsfähig. Anfragen von denen muss man nicht beantworten. Je stärker die getroffen sind, desto lauter heulen sich die Vertreter jenes Werbeblattes mit Journalismussimulation (Anwälte jener Publikation qualifizierten diese so) aus. Ich habe nicht ein einziges Mal den Namen des Schmierenblattes genannt, und doch dürfte jeder wissen, welches ich meine.

VWGH

Meldung aus der 'da musste man mit rechnen'-Ecke: Der Bundesgerichtshof hat sich mal zum Diesel-Betrug des teilstaatlichen VW-Konzerns geäußert, und das Urteil überrascht nicht. Die Richter befinden, der Konzern habe sittenwidrig gehandelt und sei zu Schadensersatz verpflichtet. Nachdem es sich beim BGH um ein höchstes Gericht handelt, dürfte abgesehen von Verfassungsbeschwerden der Rechtsweg ausgeschöpft sein. VW hat in der Vergangenheit immer wieder Kläger außergerichtlich von Klagen abgebracht, so dass es gefühlt viel zu lange bis zum jetzigen Urteil brauchte. 

Offen bleibt noch, inwiefern die Verantwortlichen bei VW zu selbiger gezogen werden, aber ich rechne nicht mit Strafen der Täter:innen. 

GreySpy

Ekliges aus der Schnüffel-Ecke: Angeblich soll GreyKey inzwischen tatsächlich eine Wanze in die iPhone-Software einschleusen können, um so eine Passcode-Eingabe direkt auf dem iPhone abschnüffeln zu können. Damit kann man dann wirklich keinem Gerät mehr vertrauen, was Schnüffel-Fans jemals unbeobachtet im Zugriff hatten.

VerfassND

Apropos BND: Zu dem hat sich letzte Woche das Bundesverfassungsgericht geäußert, und im Kern das festgestellt, was schon zu hoffen war: Die Spionage, die der Bundesrechtsfreie Raum anstellt, ist verfassungswidrig. Denn, anders als die Schnüffler glauben, gelten Dinge wie das Fernmeldegeheimnis nicht nur dann, wenn sich alle Beteiligten ständig auf dem Erdboden in Deutschland aufhalten.

Dabei ist das BND-Gesetz doch gerade während des NSAUA geändert worden, um all das zu erlauben, was der BND zwar nicht durfte, aber trotzdem gemacht hat. Spannendes Detail: Der gerade zum BVerfG-Vorsitzden aufgestiegene Richter Harbart hat übrigens als Abgeordneter genau die Änderung mitbefürwortet.

BNDatenmengen

Erinnert ihr euch noch an die Snowden-Veröffentlichungen aus der NSA? Da war auch eine Aussage bei, dass der deutsche BND "Access to the heart of the internet" haben würde. Das wurde gemeinhin interpretiert als Zugriff auf DE-CIX und die da durchlaufenden Daten. Da ist nun ein Recherche-Team an Unterlagen aus dem BND-Umfeld gelangt, und berichten, dass es alles noch viel schlimmer ist, als wir bisher auch nur geahnt haben.

Unghaft

Der Europäische Gerichtshof hat sich mal wieder urteilend geäußert. Dieses Mal geht es um die sogenannten Transitzonen, die Ungarn als Fallen für Asylsuchende eingerichtet hat. Die werden da nämlicheingesperrt bis über das Asylverfahren entschieden ist. Und da meint das Gericht: Das ist Knast. Das geht so nicht.

Spannende Frage zu dem Urteil: Wird die Regierung Ungarns (das ist ja der Lupenreine Orban) sich am Bundesverfassungsgerichtsurteil orientieren, und den EuGH wegwischen, oder wird der das Urteil ernst nehmen?

Diskreditgründe

Erinnert ihr euch noch an G20 in Hamburg? Wo es ja neben bedauerlichen Einzelfällen von Rechtsbrüchen, staatlicher Willkür, Gewalt von Demonstranten, an Demonstranten, vermummten Scheindemonstranten und ähnlichen bedauerlichen Einzelfällen auch zur Diskreditierung von Journalisten kam. Da hat nun FragdenStaat mal Dokumente aus der Regierung gezogen, wie es eigentlich zu dem ziemlich öffentlichen Vorfall kam. Stellt sich raus, die Regier wollte eigentlich die 32 Personen vom Bundeskriminalgeheimdienst (der sich lustigerweise öffentlich immer noch als Polizei ausgibt) offen beschatten lassen. Das ist insofern lustig, als über andere Länder, wo Journalisten nicht ohne staatlichen Aufseher rumlaufen dürfen genau dafür hier öffentlich gescholten werden. Dass so ein Verhalten nicht so richtig moralisch Gut wirkt ist dann noch vor dem Gipfel auch beim Bundeswerbeamt, äh, Bundespropagandaamt, äh, Bundespresseamt jemandem aufgefallen worden. Aber erstmal tat man da nichts, und akkreditierte auch die Dissidenten (oder nennt man das nicht so?). Als dann aber alle akkreditierten Journalisten allgemeine Zugangskarten bekommen sollten, mit denen die Dissidenten nicht mehr für die Wachleute am Eingang zum Pressebereich erkennbar waren, bekam plötzlich jemand Panik. Denn dann müsste man ja alle gleich behandeln, und Das Geht Ja Mal Gar Nicht. Und deswegen wurden dann die Diskreditierten Journalisten ihre Berechtigung wieder los. Was übrigens inzwischen in einigen Fällen auch schon Gerichte beschäftigt hat. Ergebnisse, soweit ich die mitbekommen haben: Das Bundespropagandaamt hätte die Journalisten, über dir mir Urteile begegnet sind in den Medien, nicht diskreditieren dürfen. Das Budndesamt für Propaganda Darf übrigens auch Kein Rechtsfreier Raum Sein.

Komisch, wie viele bedauerliche Einzelfälle von Rechtsbrüchen mir immer wieder begegnen, die der Staat begeht. Von Bestrafungen der Täter begegnet mir da aber viel zu selten eine Meldung. Aber nachdem ja inzwischen auch das Verfahren wegen der Toten bei der DeathParade eingestellt wurde, wäre es wohl zu viel verlangt, wenn Verantwortliche auch zur Verantwortunge gezogen werden, mit der sie ihre hohe Bezahlung ja begründen. Aber wehe, einem Hartz IV-Empfänger werden ein Euro fuffzig bezahlt...

Blöde Ideen 2020: Axel V zu Corona

Wisst ihr, wer sich noch nicht zum Corona-Virus geäußert hat? Der cdu-Ditschital-Europaexperte Axel 'Hirnfick' Voss. Nun, der hat sich dann mal geäußert, und zwar zur Kontakt-Nachverfolgungs-App. Und wie es für den nicht mit Intelligenz ausgestatteten, beratungsresistenten Politiker sein muss, meint Voss also, dass die App zwar freiwillig sein müsse, aber wenn man noch in diesem Jahrzehnt in Restaunrants oder ähnliches wolle, dann habe man gefälligst 'freiwillig' die App haben zu wollen.

Erstmal, Herr Votz, haben Si immer noch nichts verstanden. Denn die App beweist überhaupt gar nichts. Wenn die App einen Kontakt zu einer infizierten Person vermeldet, kann sich dabei immer noch eine Wand zwischen beiden beteiligten Mobiltelefonen befunden haben, so dass eine Meldung der App ohnehin nur als Hinweis gelten sollte, dass ein (kostenfreier) Test vielleicht angemessen sein könnte. Andererseits kann die App aber auch nichts aussagen, wenn sie keinen Kontakt erkannt hat, weil der entweder gar kein beteiligtes Telefon hatte (oder die App nicht), zu weit weg war, aber dank nicht-filternder Klimaanlage die Infektion doch verteilt, oder aus einem der schnöden anderen Gründe, warum Technik manchmal nicht funktioniert.

Was man mit so einer Zwangs-App allerdings schnell erreichen kann: Misstrauen. Was zu potenziell weniger Nutzern führt, womit die sinnhaftigkeit einer App gegen null tendiert.

Ergo: Axel Voss hat mal wieder durch sein Gebrabbel eine Diskussion vergiftet. Wer fragt den denn überhaupt? Oh, die FUDS? Ja, das passt.

Ausschränkung

Hier nur aus chronistischem Grund: Letzten Mittwoch hat Merkel wieder mit den Minipräsidenten tefloniert, und da kam eigentlich nichts raus. Weil sich das aber nicht so gut verkaufen lässt ist die offizielle Verlautbarung die, man habe sich darauf geeinigt, dass die Länder wieder verantwortlich seien (was zumindest juristisch nie anders war). Die dürften dann entscheiden, wann und wie Restriktionen gelockert würden. Sollten Infektionsfallzahlen über eine (komplett neue) Grenze von 50 Fällen pro 100 tausend Bewohner steigen, müssten die Länder aber wieder in den Einschluss. Das gilt mit dem konkreten Wert ohnehin nur für einen Landkreis in Thüringen Stand 7. Mai. Oh, und hierzustadt hat sich die Lokalregierung schon mit der letzten Lockerung (Spielplätze betreten wurde wieder erlaubt) ja schon Zeit gelassen, da will man über die nächsten Erleichterungen erst am Dienstag, dem 12. überhaupt reden. In anderen Ländern wirken die inzwischen eingeführten Regeln auf mich nachvollziehbar. So dürfen dort Läden beliebiger Größe öffnen, aber Kunden nur in der Anzahl einlassen, dass die sich ausreichend verteilen. Was ohnehin sinniger ist als die absurde 800-qm-Regel.

EZBroblem

Vor einer Woche hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt zur Frage, ob die Europäische ZentralBank Anleihen von Staaten so kaufen durfte, wie sie das bisher getan hat. Die Richter finden: nein, durfte die Bank nicht. Wenn ich das richtig verstehe, ist das Problem weniger, dass die Bank da etwas täte, was sie grundsätzlich nicht dürfte, sondern mehr die Art, wie das Kaufprogramm genehmigt wurde. Anstatt dass es da eine ordentliche parlamentarische Entscheidung gegeben hätte, wäre das Thema irgendwie nebenbei genehmigt worden. Wobei ich das in der Pressemitteilung zwischen den ganzen Verweisen gerade nicht finde.

Im Netz flog bei mir dann eine Reaktion vorbei, die sich auf Verbaldurchfall hiesiger Politiker bezog, und darauf verwies, dass einerseits die Regierung ständig rumschwallt, dass es doch keine EU-weite Geldpolitik geben dürfe (Stichwort: gemeinsame Schulden), während es aber eine gemeinsame Währung gibt (das Ding heißt irgendwas mit EU). Und wenn es gemeinsames Geld und ne gemeinsame Bank gibt, dann muss die bestimmte Dinge eben gemeinsam für alle beteiligten Ländern machen dürfen. Mir ist das alles zu hoch, und ich überlasse da die Debatte Leuten, von denen ich hoffe, sie hätten Ahnung.

Appnungslos

Die Regierung musste dann mal zugeben, wie nichts sie eigentlich in den letzten Monaten getan hat. Und zwar gab es im Digital-Ausschuss des Bundestages eine Reihe Fragen, auf die Vertreter der Regierung zugeben mussten, dass von der ominösen App, über die seit mindestens drei Wochen geredet wird noch überhaupt nichts steht. Spannendes Detail: Während die Pressesprecher der selben Regierung bei der Bundespressekonferenz behauptet haben, es gäbe Gespräche mit Apple gegeben, lässt die Regierung den Ausschuss wissen, es gab gar keine Gespräche also zumindest seit dem 22.4. was dann doch Fragen aufbringt: Woher kamen die Aussagen der Pressesprecher? Wie viele der Aussagen waren noch realitätsfern, und wie kam es dazu? Ich hoffe, die Pressesprecher lügen nicht bewusst, aber wenn sie keine Ahnung haben, warum sagen sie das nicht einfach? 

Davon mal abgesehen ist von einer App also noch gar nichts auch nur begonnen worden, obwohl die Regierung nicht nur durch Sprecher verbreitet hat, das wäre alles schon sehr demnächst fertig. Ich fühle mich da ja auch wieder nur leicht verarscht.

Rezesserwart

Meldung aus der 'Ja, ach?'-Ecke: Die Regier erwartet dann auch mal eine fiesigliche Rezession. Ob das wohl damit zusammen hängen könnte, dass größere Teile des Einzelhandels verboten wurden (und immer noch nicht alle wieder erlaubt sind), und es auch ohne Verbote eine massive Reduktion in diversen Branchen (spontan drängt sich mir Tourismus auf) geben dürfte, die eher nicht einfach so wieder zurückkommen?

Da hilft dann auch nicht, dass die Regier nicht nur keine Idee hat, wie es weitergehen könnte, sondern auch nicht in der Lage ist, ihre Entscheidungskriterien mal zu kommunizieren. Nach welchen Kriterien wird denn entschieden, wann und welche Geschäfte erlaubt werden? Ist die von Merkel erwähnte Zeit bis zur Verdoppelung diagnostizierter Infektionsfälle relevant? Die Reproduktionszahl, die aus den Infektionszahlen abgeleitet wird, die Zahl freier Intensivbetten für Covid? Oder gibt es am Ende gar keien Kriterien und die Regier agiert eben doch nicht fundierter als Dement Donny und entscheidet nach frei gewürfelten Kriterien? So langsam ist jedenfalls die Ausrede hinfällig, dass man ja nicht vorher planen konnte. Mal davon abgesehen, dass in diversen abgeschalteten Bereichen die Sperrzeit nicht genutzt wurde, um irgendwas für die Zeit danach vorzubereiten. Und die Ausrede, der Bund wäre da nicht zuständig, wirkt spätestens dann absurd, wenn sich eine Frau Bundeskanzlerin vor die Presse begibt um zu verkünden, was die Länder denn beschließen würden.

Volltrumpel

Und dann gab es am Freitag vor einer Woche einen neuen Höhepunkt an trumpistischer Idiotie. Und zwar hat da jemand bei einer Pressekonferenz darüber geredet, was gegen den SARS-Virus so helfen könnte, nämlich Desinfektion und UV-Licht. Dement Donny hat davon vielleicht zehn Prozent verstanden, meinte dann aber verkünden zu müssen, dass das doch auch für Personen gälte. Also sollten sich Menschen Desinfektionsmittel injizieren oder Lampen irgendwo einführen, um den Virus zu töten. Das wirkt bestimmt, allerdings sorgt so Desinfektionsmittel ziemlich sicher für ein Ende der Lebensprozesse der Personen, an denen es angewendet wird. 

Besonders absurd war dann, als eine Zeitung veröffentlichte, einige Mediziner hielten das für gefährlich. Die Anzahl Mediziner, die Injektionen mit Desinfektionsmittel nicht für gefährlich halten, dürfte doch sehr übersichtlich sein. 

Dezendoch

Nach reichlich Hinweisen aus allen Richtungen wurde der Regierung vor einer Woche dann doch aufgefallen, dass ihr Plan, Kontaktverfolgung und sonstige Überwachungswünsche als zentralisiertes System haben zu wollen, doch nicht so toll ist, wie bis dahin von der Regier und Überwachungsfans propagiert. Und so verkündete am Wochenende der Braune Helge, die Regier werde irgendwas mit dezentral machen. Was übrigens auch der einzige Weg sein dürfte, um mit den von Apple und Google entwickelten Schnittstellen zusammenzuspielen. Es gibt da wohl bei iOS eine Beschränkung, dass Apps nicht im Hintergrund nach Bluetooth-Beacons fahnden dürfen, so dass Teilnehmer an derartigen Systemen bisher ständig ein entsperrtes iPhone dabeihaben müssen. Akzeptanz schafft sowas jedenfalls nicht.

Und nun schwenkt die Regier dann doch mal auf die Methoden um, die privatsphärenfreundlich und dank nicht so allmächtiger zentraler Infrastruktur auch mit weniger riesigem Aufwand entwickelt werden kann. Was übrigens schon einige Interessierte getan haben. Wenn nämlich im Netz quasi nur eine simple Datenbank steht, ist die Komponente ziemlich übersichtlich. Und die Apps, die auf den veröffentlichten APIs von Apple und Google aufbauen, sind auch keine unlösbaren Aufgaben. Da nach Sicherheitsrisiken suchen, dürfte ebenfalls mit vertretbarem Aufwand zu machen sein. Oder anders ausgedrückt: Ja, man bekommt nicht noch irgendwelche Zusatz-Auswertungen, weil man alle Kontakte aller Nutzer (potenziell weniger, weil Vertrauen fehlt) auch noch auswerten kann, hat dafür aber ein System, was ziemlich schnell fertiggestellt werden, und eingesetzt werden kann. Was ja angeblich das Ziel sein sollte.

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