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NSchnüffelA

Neuigkeiten vom Wochenende: Ein Magazin (Lügenschutzgeldpflichtig) will aus Unterlagen des Herrn Snowden herausgefunden haben, dass die NSA diplomatische Vertretungen der EU vollüberwacht. Warum das jemanden ernsthaft überrascht, erschließt sich mir nicht, aber die EU-Politiker sind nicht nur überrascht, sondern empört, was sage ich, EMPÖRT darüber, dass nicht nur alle Nicht-US-Bürger vom US-Auslandsgeheimdienst des Militärs abgeschnorchelt werden. Die Botschaft, die da bei mir ankommt: Es ist okay, wenn alle Bürger überwacht werden, weil das ja Terroristen sein könnten, aber wenn WIR (EU-Politiker) überwacht werden, dann geht das ja mal gar nicht!!11111drölfzig

Und dann gab es da noch die Meldung, dass Deutschland übrigens ganz besonders im Visir des internationalen Terrorisus der vollständigen Überwachung steht. War jetzt auch nicht akut überraschend, konnte man diese Information doch schon aus der Boundless Informant-Grafik erkennen, die der Guardian schon vor Wochen veröffentlicht hatte. Zu den Gründen für die Überwachung ist mir noch keine Begründung begegnet, aber wenn ich raten soll: Die Tatsache, dass die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs sich in ihren jeweiligen Gebieten sehr weitreichende Überwachungsbefugnisse einräumen lassen haben, könnte schon mal als Startpunkt herhalten. Komisch nur, dass all die Politiker, die die Überwachung in der DDR lautstark verurteilt haben, sich noch nicht zu Wort gemeldet haben. Im Osten war wenigstens allgemein bekannt, dass großflächig überwacht wurde. Aber vielleicht braucht der selbsternannte Freiheitskämpfer Gauck noch etwas Zeit, bis eine entsprechende Rede für ihn geschrieben ist? Ach ja, wann wird eigentlich eine Geheimdienste-Unterlagen-Behörde eingerichtet, oder werden die neuen Akten mit denen der Stasi gemeinsam verwaltet? Es wäre aber nett, wenn dann auch die Unterlagen der diversen deutschen Geheimdienste in den Archiven landeten. Und das gerade erst letztes Jahr beschlossene Gesetz, mit dem Ex-Stasi-Mitarbeiter aus der Unterlagenbehörde entfernt werden sollten muss dann natürlich noch etwas erweitert werden.

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