Compyblog

Der regierung wurde wohl irgendwie aufgegangen, dass es nichts wird, mit dem ominösen "No-Spy"-Abkommen. Mit dem wollten die deutschen Geheimdienste näher an die Datentröge der NSA, offiziell sollte die dann weniger Deutsche überwachen (wobei ich mir sicher bin, dass der Regierung ausreichen würde, wenn nur sie nicht mehr so überwacht würde). Wie auch immer, die US-Geheimdienste haben einigermaßen offensichtlich kein Interesse daran, freiwillig weniger zu überwachen. Und so wird das nichts mit dem komischen Abkommen.

Was mir in den Meldungen ja massiv fehlt: Bekanntlich liefern deutsche Geheimdienste Daten an US-Geheimdienste. Wenn sie ernsthaft weniger Überwachung in/von Deutschen wollten, würden die geheimdienste an der Stelle einfach die Datenleitung zumachen. Komischerweise fragt niemand die Schnüffler, warum sie das denn nicht mal erwägen (Spoiler: Die US-Schnüffler haben nach Truppenstatut den Vollzugriff auf sämtliche Geheimdienst-Daten in Deutschland). Wäre ja auch zu peinlich, wenn Bundes-In- oder -Auslandsgeheimdienst zugeben müssten, dass sie im Auftrag der Amerikaner schnüffeln.