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SPgebnis

Am 30. November hat die sPD dann mal verkündet, wen die Mitglieder der Partei als zukünftige Parteiführung haben wollten. Zur Auswahl standen noch das Duo Scholz/Gleiwitz und Walter-Borjans/Esken. Und letzteres hat eine Mehrheit der Stimmen erlangt. Eigentlich war vermutet worden, die sPD-Mitglieder würden den erzkonservativen Scholzomat (den, der behauptet hat, es habe keine Polizeigewalt bei G20 in Hamburg gegeben, und dessen Politik als Finanzminister nicht unterscheidbar vom CDU-Schäuble ist) und seine Gehilfin ohne erkennbares Profil wählen, aber offenbar gab es dann doch mehr Stimmen für den früheren Finanzminister NRW und die Netzpolitikerin zusammengekommen. Dass das keine schlechte Wahl ist, kann man auch am Geheule der Unions-Lobbyisten erahnen. Wobei sich erst noch zeigen muss, ob die neue sPD-Führung nicht den Weg des Chulz geht (der übrigens seinen Fast-Namensvetter unterstützt hat), oder wie Gas-Gerd (auch der war für die farblose Option) und letztlich unberechtigte Hoffnung auf sozialere Politik sind. Eine klare Möglichkeit bestünde ja darin, die Verwatung (Regierung ist das schon llange nicht mehr) mal mit Forderungen aufzumischen, so Dinge wie das BVerfG-Urteil zu Hartz-Sanktionen mal für eine grundlegende Neuregelung zu verwenden. Viel Zeit bleibt nicht bis zum nächsten Wahlkrampf, aber nachdem die cdU verzweifelt an der bestehenden Macht festklammert ist die Chance größer, da auch mal Druck auszuüben. Wenn man das denn wollte.

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