Skip to content

BNDehr

Meldung vom 6. August: die früheren Chefs des BND, Hanning und Schindler, würden sich für den Spionagedienst beschweren, wie sehr der eingeschränkt würde. Außerdem hätten ja Andre Spionagedienste (hust, NSA, hust) viel mehr Rechte. Und überhaupt, wäre doch besser, wenn der Auslandsgeheimdienst beim Militär angesiedelt wäre. Da gibt es ja nicht schon längst einen eigenen Geheimdienst für das Militär...

Dazu mal ein paar Gedanken: Ich finde es gut, wenn sich auch die rechtsfern agierenden Schnüffler mal melden. Die sind ja nicht vor nicht mal zehn Jahren im Bindestag beim NSA-Untersuchungsausschuss damit aufgefallen, dass sie extrem absurde Argumente dafür hatten, was und warum sie so spionieren dürften. Wo die damalige Regierung auch noch schnell vor Ende der Legislaturperiode versucht hat, all das zu erlauben, was so an illegalem Geschnüffelt aufgefallen war. Hatte dazu nicht ein Bundesgericht namens verfassungs sich geäußert? 

Aber davon abgesehen, fehlt mir noch eine Begründung, warum der BND denn mehr Rechte brauchen würde. Was genau wollen die denn spionieren, was sie nicht dürfen? Also so grundsätzlich. 

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Die Kommentarfunktion wurde vom Besitzer dieses Blogs in diesem Eintrag deaktiviert.

Kommentar schreiben

HTML-Tags werden in ihre Entities umgewandelt.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!