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Sowas aber auch. Nachdem Herr Pöble letzte Woche gegen ein nahezu unwesentliches Gericht in Karlsruhe gepöbelt hat, gibt der Präsident dieses Gerichts jetzt Kontra: Wer das Prüfungsrecht des Verfassungsgerichts in Frage stelle, könne dieses gleich abschaffen. Wer einen "Primat der Politik" fordere, rüttle an den Grundstrukturen des Verfassungsstaats, sagte Papier. Schäuble wurde in der Rede wohl nicht namentlich erwähnt, dafür war da aber die Rede von "vereinzelten" Positionen.

Ich würde ja zu gerne die gesamte Rede des BVerfG-Präsidenten lesen oder gar sehen. Das dürfte dann ja doch ein ziemliches Event sein. Aber leider finde ich im taz-Artikel keinen Link auf ein Video oder das Redemanuskript. Schade, so etwas täte gerade meinem Demokratieverständnis ganz gut.