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ComPod #125: Hello, Wien?, Teil 1

Politik. Mit Nacktscannern.

Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: Bayernwanze ohne Einbruch, T-bakel 2.2, BigBrother-Award für lame duck, Nacktscanner: Nicht in D und Forschung schon mindestens vier Jahre im Gange, Post will Pro-Köln-Zeitung nicht zustellen, USAQ lässt foltern, mordet in Syrien, Terroristen könnten Twitter nutzen, ein Sinn-loser Vergleich, Walcomputer: Geschwafel im Bundestag, fundierte Kritik, Nicht Kaufen und Finnisches Debakel. Außerdem: KK-Einheitsbeitrag, Taser-Folter in Frankreich, Handy-Ortung-Schwafel, Kofferbomber, Hartz IV reicht nicht, Hessische CDU-Kleinkinder und Harms fordert Vertrauen. Für Musik sorgt dabei Blind Divine mit dem Titel 'Home'.

Länge: 42:05, 38,6 MB.

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Falsches Datum

Habe ich etwas verpasst, und wir haben wieder den 1. April? Das ist zumindest die Frage, die sich mir gerade aufgedrängt hat, als ich die Überschrift dieser Heise-Meldung gelesen habe: "Generalbundesanwältin fordert Vertrauen in Ermittlungsmaßnahmen"

Also nochmal langsam. Das ist die selbe Generalbundesanwältin, die in den letzten Jahren haufenweise Verfahren gegen angebliche terroristische Vereinigungen zu verantworten hat, von denen dann erst der BGH feststellen musste, dass die Verfahren maximal gegen kriminelle Verfahren stattfinden. Das bedeutet dann aber bekanntlich, dass den Ermittlern nicht die Überwachungsmaßnahmen erlaubt sind, die gegen angebliche Terroristen ja laut dem Folterminister und seinen Schergen benötigt würden.

Und diese Frau Harms fordert jetzt Vertrauen in die ganz tollen Überwachungsmaßnahmen, die zum Beispiel durch das BKA-Ermächtigungsgesetz bereitgestellt werden sollen. Erstens ist Vertrauen etwas, was man nicht fordern kann, sondern sich verdienen muss, und da hat Frau Harms in letzter Zeit nicht gerade viel für getan. Zweitens ist es mir völlig egal, ob Schäuble, Ziercke und Harms im Chor singen, dass sie doch die Bürgervollüberwachung so dringend benötigen würden, ich bin nicht bereit irgend jemandem Rechte einzuräumen, wie sie das BKA-Gesetz eben dem BKA verpassen will.

Wenn die Heise-Meldung dann noch folgendes schreibt, dann muss ich mich wieder stark zusammenreißen, um nicht aggressiv zu werden: 'Besonders die mit dem neuen BKA-Gesetz geplante heimliche Online-Durchsuchung von Computern sollte nicht kritisch beäugt werden, weil sie gar nicht die Computer von Privatbürgern im Visier habe.' Das ist doch mal wieder das Ziercke-Argument, wie wenige Bürger betroffen wären (99,9% der Bevölkerung sollten ja nicht Computerüberwacht werden). Sobald die BKA-Ermittler erst einmal die Intimsphäre der ersten Bürger verletzt haben, geht die Überwachung schlicht zu weit. Und das hat meines Wissens auch ein Bundesverfassungsgericht zum großen Lauschangriff geurteilt. Aber das wird Frau Harms mal wieder nicht interessieren.

Hypo-Geldgrab

Die Hypo Real Estate, die bekanntlich vor wenigen Wochen erst die übersichtliche Summe von 50 Mrd. Euro von Staat und Versicherungs- und Bankenbranche verabreicht bekommen musste, damit sie nicht in die Pleite abrutscht, hat jetzt angekündigt, 'kurzfristig' nochmal 15 Mrd. Euro von der Bundeskaution bestellen zu wollen. Dabei geht es offiziell darum, dass das Geld als Liquiditätsspritze benötigt würde, bis die 50 Mrd. aus der Sonder-Geldspritze angekommen wären. Das heißt dann offensichtlich, dass die Bank nur noch über virtuelles Geld verfügt (bzw. eben gerade nicht verfügt), und ziemlich dringend echtes Geld benötigt, damit nicht so sehr auffällt, wie tief im Dreck die Bank steckt.

Zusätzlich wird auch danach noch Geld aus der Bundes-Finanzspritze benötigt. Wie viel und wie dringend, hat die Bank offensichtlich nicht angegeben. Ich gehe aber davon aus, dass es sich nochmal um eine beträchtliche Geldsumme handeln wird. Oder anders ausgedrückt: Die HRE ist eigentlich mehr als pleite (oder in Schönsprech: zahlungsunfähig), und würde nach den klassischen marktwirtschaftlichen Kriterien eigentlich in eine Insolvenz gebracht werden müssen. Dabei würde dann deutlich werden, wie wenig echtes Geld eigentlich hinter dem ganzen Finanzunternehmen steckt. Das wäre dann sehr wahrscheinblich ernüchternd wenig. <Dank der Kanzlerette, die ja immer wieder betont, was für schlimme Folgen eine Pleite der HRE hätte, wird die Bank sicher noch ein paar zig Milliarden Euro verabreicht bekommen. Damit bloß keiner bemerkt, wie viel Geblubber im Bankensystem steckt.

Qualcomputer 2

Nun, wo die mündliche Verhandlung vorbei ist, gibt es da ein paar sehr interessante Berichte zu lesen. Verlinkt hat die schon netzpolitik.org, das muss ich ja nicht auch nochmal machen. Und dann lasse ich es mir auch nicht nehmen auf Fefe hinzuweisen, der nicht nur feststellt, dass eine Wahlmanipulation mit Wahlcomputern einfach nicht nachweisbar ist (genauso wenig, wie eine Nicht-Manipulation nachweisbar ist), sondern auch noch einen faszinierenden Satz aus dem Heise-Ticker zitiert: Aus dem Umstand, dass eine Wahl – ob mit oder ohne Wahlcomputer – manipuliert werden könnte, "folgt nicht, dass die Wahlgesetze verfassungswidrig sind". Mein Lieblingszitat vom Hamburger Staatsrechtler Prof. Ulrich Karpen will ich aber nicht unerwähnt lassen: Und Wahlen seien nun einmal “kein geeignetes Spielfeld für technische Innovationen”

Ach ja: es ist tatsächlich eingetreten, was ich erwartet habe: Das BVerfG wird eine Grundsatzentscheidung fällen, mit der die Rahmenbedingungen für Wahlen (insbesondere mit technischer Unterstützung) festgehalten werden. Und aus den bisherigen Urteilen darf man hoffen, dass das Urteil der Linie der bisherigen Regierungen nicht unbedingt entgegenkommen muss, dafür aber Wahlen auf eine saubere Grundlage stellen wird. Und das ist auch gut so.

Qualcomputer

Nur als Erinnerung: Heute findet vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung statt über die Wahlbeschwerde zum Einsatz von Wahlcomputern bei der letzten Bundestagswahl. Dadurch, dass die Verfassungsrichter einen mündlichen Verhandlungstermin einberufen haben, beweisen die Verfassungsrichter mal wieder, dass sie sich nicht nur auf das Geschwafel des Innenministeriums verlassen ("Wahlgeräte sind sicher, weil es verboten ist, die zu manipulieren"), und stattdessen die Beschwerde im Detail anzuhören, sich eine Meinung dazu zu bilden, und dann daraus ein Urteil zu erstellen. Was würden wir nur ohne das Verfassungsgericht machen?

Einmal unter den Ersten

Bei neuen Apps wollte ich einmal unter den Ersten sein, die die in ihre Finger bekommen. Heute ist mir das recht früh gelungen.Nachdem ich den Tipp weitergegeben habe, werde ich auch noch in der 'offiziellen' Vorstellung erwähnt. Beim Golem komischerweise nicht.

Worum es geht? Um Google Earth (iTunes-Link) für iPhone (3G) und die iPod Touch-Linie. Für den Preis (0,00 Geldeinheiten) bekommt man da eine (wie ich finde) sehr nette Anwendung, mit der man sich virtuell umsehen kann. Das heißt, man kann Wikipedia-Einträge und Fotos zu den Plätzen einblenden lassen, die man sich ansieht, durch aufrecht halten des Gerätes eine Höhenansicht der Gegend bekommen kann, und sich natürlich auch die (ungefähre) Position ansehen, an der man sich befindet. Das ist dann natürlich nicht ganz so stark in das Gerät integriert, wie die mitgelieferte Google Maps-Anwendung, aber trotzdem sehr nett. Mein Tipp: Kaufen. Natürlich nur, wenn Ihr schon ein iphone oder einen iPod Touch besitzt.

ComPod #124: Passt, Teil 3

Space und Tech.

Im dritten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit den Meldungen zum Weltraum und zur Technik. Mit dabei: Space: Hubble immer noch kaputt, Atlantis ist am 20. ins VAB zurückgekehrt, Endeavour zieht am 25.10. nach 39A um, Indien hat Mondsonde gestartet. Tech: Provider schützt Musiker vor der Veröffentlichung seiner eigenen Musik, Android-Quelltext veröffentlicht, Apple-Gewinn bekanntgegeben, Android-Update (nach einem Tag Verkauf), Netz-Archivierung ist jetzt verpflichtend, TWIF: Kobald-Fahrstuhl-Knöpfe für das strahlende Lächeln. Dann ärgere ich mich über Arbeitszeit-Regelungen meines alten und meines künftigen Arbeitgebers, erwähne den iPod-'Geburtstag' und meinen Shunt-Jahrestag. Für Musik sorgt dabei Rob Costlow mit den Titeln 'Enigma' und 'Tulip Trees'.

Länge: 43:13, 39,6 MB.

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ComPod #124: Passt, Teil 2

Banken-Bumm. V6.

Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit den Banken. Mit dabei: Deutscher Banken-Freikauf beschlossen, FBI-Ermittlerzahl halbiert, BayernLB hat überlegt, Next Big Thing sind die Kreditkarten, Regeln für den Freikauf, Kommissions-Personalien, BayernLB hat Geld bestellt, Konjunkturprogramm (Steuersenkung, wird nicht wirken), BayernLB nennt eine Summe von 5,4 Mrd., Huber tritt zurück, Haushalt 07 war doch ein Verlust, KfW-Durchsuchung und Transparenz im US-Stil. Für Musik sorgt dabei Jediah mit dem Titel 'Cry Don't Cry'.

Länge: 45:00, 41,2 MB.

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ComPod #124: Passt, Teil 1

Politik. Mit Rants.

Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: Terror!!111drölf: Kinderporno-Terror, Breininger-Video, Sauerland-Resterrorist, Beratungshilfe erklärt vom Anwalt, Demokratie im Schweiz-Stil, Koalition für ELENA, Non-News: SPD, Springer-Datenleck, Polizei und Überwachung, arme studieren nicht, UK: Pass für Handy-Kauf, Interpol will zentrale Biometrie-Datenbanken, McCain bettelt beim russischen Botschafter, British Telecom vs. VDS, Kritik an Überwachung vom Bund Deutscher Kriminalbeamter, vom britischen Chefankläger, von Experten des Europarates und von Reporter ohne Grenzen. Dann folgen noch: IT-Verbände wollen Geld für VDS und ein Rant über die Aufregung über Nacktscanner. Für Musik sorgt dabei Klangstein mit dem Titel 'Ganz Leise feat. Sylvia Gerlach'.

Länge: 49:09, 45,0 MB.

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Würde

Was ist eigentlich diese Würde des Menschen, die laut Grundgesetz unantastbar ist? Diese Frage, zusammen mit ein paar praktischen Beispielen, die von der Politik immer wieder gerne bemüht werden, hat gestern RadioWissen von Bayern 2 philosophisch beleuchtet. Die MP3-Datei findet sich hier. Hörbefehl.

archivier mich

Wenn ich korrekt informiert bin, kann es sein, dass die Nationalbibliothek der Meinung ist, dass ich denen PDF-Dateien dieses Blogs schicken müsste. Und zwar seit heute. Denn die Internetausdrucker im Bundestag waren der Meinung, dass das Internet ja auch archiviert werden müsste. Eigentlich müsste ich mir ja glatt mal den Spaß gönnen, mein Blog da einzureichen. Immerhin zähle ich das Blog nicht in die Kategorie der "lediglich privaten Zwecken dienenden Websites". Oder doch? Was mag das wohl konkret heißen? Wenn ich die Heise-Meldung richtig  lese, handelt es sich bei dem Begriff jedenfalls nicht um einen juristisch sauber definierten Begriff. Aber mit solchen Details braucht sich der Bundestag, der ja bekanntlich ein paar Juristen enthält, nicht abgeben.

Terroranschlag!?!

Erinnert ihr euch noch an die Meldung, dass der ganz schlimme Terrorischt Eric Breininger sich ganz doll bestimmt auf dem Weg nach Deutschland befinden sollte, um hier ganz doll bestimmt Terroranschläge planen und ausführen zu wollen?

Der Mann hat sich inzwischen in einem Video geäußert. Und was hat er da gesagt? Der Terrorpanik folgend hätte er wohl Drohungen ausstoßen müssen, dass er ganz viele Menschen in Deutschland töten wollte. Laut Tagesschau-Meldung sagt er aber dies: "Ich befinde mich in Afghanistan und plane persönlich keinen Anschlag in der Bundesrepublik Deutschland". Nun, zumindest für mich klingt das nun nicht gerade wie eine Drohung.

Faszinierend finde ich ja, dass das ZDF zum selben Video ein geringfügig anderes Zitat vermeldet, wo der Mann doch deutsch gesprochen haben soll: "Ich befinde mich in Afghanistan und plane persönlich keinen Anschlag gegen die Bundesrepublik Deutschland." (Hervorhebung von mir)

Was ich fast vergessen hätte: Die offizielle Stellungnahme des BKA zu dem Video laut ZDF: 'Eine BKA-Sprecherin bestätigte am Dienstag die Existenz das Video. Es werde derzeit ausgewertet.'Fein. Hätte das BKA die Existenz des Videos nicht bestätigt, was wäre dann passiert? Muss das BKA die Existenz des Mondes nicht noch bestätigen?

Aber keine Angst Ruhe, der nächste ganz doll schlimme (angebliche, mutmaßliche) Terrorischt ist schon festgenommen worden. Der ist so gefährlich, dass er zwar ein Helfer der angeblichen, mutmaßlichen, designierten Sauerland-Terrorischten gewesen sein soll, sich aber nach deren Verhaftung vor über einem Jahr nicht einfach unauffällig ins Ausland abgesetzt hat. Wenn das BKA alle Computer überwachen dürfte, wäre der bestimmt viel früher festgenommen worden.

DeBe

Ich hätte es fast vergessen: Heute früh hat die Datenbank hinter meinem kleinen Blog ein größeres Update abbekommen. Soweit ich das bisher sehen konnte, dürfte alles weiterhin funktionieren. Gegenstimmen?

davon ausgehen

Ein gewisser Herr Ackermann (der heldenhaft seinen Verzicht auf Boni dieses Jahr erklärt hat) geht also davon aus, dass "jetzt alle Banken sicher sind. Es stehen Bürgschaften und Kredite in ausreichendem Maß zur Verfügung." Nun, ich gehe davon aus, dass gerade ein Dr. Josef Ackermann es besser weiß. Oder zumindest wissen sollte.

Außerdem bleibt Ackermann bei seiner Vorgabe von 25% Rendite (pro Jahr?): "Ist es Gier, wenn man möglichst erfolgreich sein will? Das will doch jeder im Leben. Davon lebt unser System. Auch der Wettbewerb um höhere Renditen hat die Menschheit weitergebracht. Diesen Wettbewerb sollten wir auf keinen Fall aufgeben. Die 25 Prozent vor Steuern habe ich mir ja nicht einfach ausgedacht, das ist die Rendite, die die besten Banken der Welt erzielen. " Es ist ja klar, dass für ihn das Geld aus dem nichts kommen muss.Ich weiß nicht, ob der Mann nur so tut, oder ob er wirklich keine Ahnung hat, wo eine solch starkes exponenzielles Wachstum herkommen soll, und wer letztlich das alles bezahlen soll. Aus Wirtschaftswachstum alleine kann eine solche Rendite jedenfalls nicht stammen.

Aber, hey, Ackermann relativiert seine Aussage gleich danach geringfügig: "Grundsätzlich können wir, wenn die Phase der Wertberichtigungen abgeschlossen ist, auch wieder solche Renditen erzielen. Allerdings kommt jetzt der Konjunkturabschwung hinzu. Und die Aufsichtsbehörden werden von uns künftig einen höheren Kapitaleinsatz verlangen. In den nächsten Jahren erwarte ich daher geringere Renditen." Der höhere Kapitaleinsatz, von dem Ackermann redet, bedeutet nur, wie weit sich die Banken aus dem Fenster hängen dürfen, um mit nicht existierendem Geld zu handeln.

Auf mich macht das ganze Interview nicht den Eindruck als würde ein Josef Ackermann so besonders viel ändern wollen. Dann kann die nächste Krise ja glatt kommen. Da darf der Staat dann 500 Billionen Euro in die Banken blasen.

(via)

ComPod #123: 456, Teil 3

Stevenootebook, Space und Tech.

Im dritten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mit der Stevenote, dem Weltraum und den Tech-News. Mit dabei: The spotlight turns to notebooks (Mac-Notebook-Verbesserungen), Neues von den Shuttle-Missionen, der ISS-Crew und Hubble, Windows nächste Versionsnummer inklusive Chaos, US-Copyright-Police, ein App-Tipp: RjDj, Frankreich will weiter Netzsperrungen, Android hat auch einen Kill-Switch, RIAA will Mistrial nicht akzeptieren. Für Musik sorgt dabei Rob Costlow mit dem Titel 'Forbidden'.

Länge: 43:06, 39,5 MB.

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