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BVerfGleichstellgebnis

Aus der 'Warum nicht gleich so?'-Ecke: Das Justizministerium schraubt in diverse Gesetze neben die andersgeschlechtlichen Ehegatten auch die gleichgeschlechtlichen Lebenspartner rein. Das hatte ja das Bundesverfassungsgericht in den letzten Wochen mehrfach bemängelt. Wobei die Gleichstellung jetzt auch rückwirkend zu gelten hat, damit die Verfassungsrichter nicht wieder Regelungen kassieren müssen. Mindestens eine Regelung bleibt von den Änderungen aber unangetastet: Das 'Ehegattensplitting', bei dem die Steuerpflichten so verteilt werden, dass die eine Person (in der CDU: Die Frau) auf ihr geringes Gehalt viel Lohnsteuer zu zahlen hat, während die andere Person (CDU: Der Mann) auf das hohe Gehalt nur eine geringe Steuer zu zahlen hat. Die Begründung der Erzkonservativen, warum sie diese Regelung nicht auf Lebenspartnerschaften zutreffen lassen wollen ist ja irgendwas mit Kindern. Wobei eben gerade nicht Kinder gefördert werden, sondern nur der Fakt, dass eine Person viel Gehalt bekommt, die andere wenig. Aber das zu erkennen ist wohl für die Erzkonservativen zu schwer. Und da dachte ich, ich hätte Sehprobleme.

VDS aktuell

Es gibt mal wieder Neues zur freiwilligen Verbindungsdatenspeicherung bei Netzpolitik. Die Bundesnetzagentur hat mal veröffentlicht, wer wie viel speichert, und es sieht kurz zusammengefasst so aus, dass Telekom, Vodafail und o2 Telefonate mindestens ein halbes Jahr speichern, und zwar sowohl angerufene Nummern wie auch anrufende Nummern (bei denen 'Abrechnung' als Begründung schon mal flach fällt), E-Plus fällt da mit konsequenten 80 Tagen schon positiv auf. Begativ springt mit VodaFail ins Auge (aua), die speichern alle Daten mindestens 110 Tage, und längstenfalls für 210 Tage, was mal eben ein Monat mehr ist, als zu Zeiten des VDS-Gesetzes gefordert war.

Was mir dabei ja auch auffällt: Es gibt genau gar kein Argument mehr, warum die extra-lahmarschige Polizei ein VDS-Gesetz bräuchte, denn zumindest bei den Mobilfunkern sind die Daten schon jetzt so lange (oder länger) gespeichert, wie zu VDS-Zeiten. Von Trilliarden an Strafanzeigen, die nur dank der ewig gespeicherten Daten aufgeklärt werden konnten, muss ich wohl verpasst haben. Aber es ist in letzter Zeit schon auffällig still um die VDS-Forderungen geworden.

Pulverrorist

Manchmal ist Wortwahl wichtig. Bei der Meldung, dass gestern ein Rentner aus dem Südwesten des Landes zu 3,5 jahren Haft verurteilt wurde, weil er Unmengen an Waffen und Sprengstoff gehortet hatte, ist so ein Fall. Der Mann wird konsequent als "Pulver-Kurt" verniedlicht. Andere Menschen, die zwar die Absicht gehabt haben sollen, irgendwo Sprengstoff zu beschaffen und irgend etwas sprengen zu wollen, werden in den Medien konsequent als Terroristen bezeichnet. Was ist der Unterschied zwischen einem 'Waffennarr' und einem 'Terroristen'? Die Anzahl Waffen (der Terrorist braucht gar keine haben), dier Wille sie einzusetzen (da ist über den Narren nichts vermeldet), oder die Religion an die sie glauben (Terroristen sind bekanntlich alle Muslime)? Und jetzt stelle ich mir mal vor, wie die nachrichten ausgesehen hätten, wenn 'Pulver-Kurt' dem islamischen Glauben angehört hätte...

Der Mann ohne Eier

Das brodelt jetzt auch schon ein paar Tage: Der Mann ohne Eier (ein Schulien Ässäntsch) hat sich vor einigen Wochen mit scheinheiliger Argumentation vor seiner Auslieferung nach Schweden in die Botschaft Ecuadors in London verzogen. Das Land hat ihm dann letzte Woche Asyl gewehrt, weil die Verantwortlichen in Ecuador der Theorie des Mannes ohne Eier glauben, dass dem in Schweden nicht ein Verfahren wegen Vergewaltigung, sondern die Auslieferung an die USA drohen würden. Deswegen hat er dann auch immer wieder absurde Forderungen aufgestellt, wie man sollte ihn halt über die Entfernung befragen (warum das nicht reicht, lässt sich in den legal myths nachlesen, mal ganz davon abgesehen: Wer glaubt Herr Ohne-Eier, er wäre, dass er der Staatsanwaltschaft eines Landes vorschreiben könnte, wie die ihn zu befragen hätte?), dann hat er verkündet, er sei bereit, nach Schweden zu gehen, wenn ihm hoch und heilig versprochen würde, dass er niemals nach USA ausgeliefert würde (wer soll das denn wie verbindlich versprechen können? Und woher soll diese Person wissen, dass nicht in USA auch Vergewaltigungsvorwürfe gegen den Mann ohne Eier existieren könnten?), und jetzt hat Schweden sich offiziell geäußert: Sollte dem Mann ohne Eier die Todesstrafe drohen, würde man ihn nicht nach USA ausliefern, unabhängig von den Vorwürfen. Das ist vermutlich nur das Standard-Verhalten, weil schlicht niemand zu seinem Tod ausgeliefert werden soll, aber der Verschwörungstheoretiker meint ja, alles immer nochmal extra geliefert bekommen zu müssen. Dass er vorher bereits den kompletten Rechtsweg in Großbritannien gegen seine Auslieferung erfolglos beschritten hat, hat er bestimmt nur vergessen zu erwähnen, als er in der Botschaft Ecuadors aufgetaucht ist, und damit die Kaution seiner (ehemaligen?) Freunde verbrannt hat.

Was ich bei der Geschichte besonders frappierend finde: In diversen Kommentarbereichen begegnen mir immer Leute, die den absurden Theorien des Herrn ohne Eier folgen und davon fabulieren, dem Mann ohne Eier würden selbige dann geheim von amerikanischen Folterknechten abgeschnitten. Dass der Mann ohne Eier dabei so ganz nebenbei eine Leaking-Plattform zerstört hat, das Vertrauen vieler verspielt hat, die dachten, die Vorwürfe seien bestimmt absurd (so auch ich am Anfang), aber je krampfhafter er sich dagegen gewehrt hat, auch nur Fragen der Staatsanwaltschaft in Schweden zu beantworten, desto weniger glaube ich, dass deren Vorwürfe so völlig absurd sein könnten. Dass in der zeit, in der der mann ohne Eier das britische Justizsystem beschäftigt gehalten hat, hat der angebliche Informant Bradley Manning in amerikanischer Militärhaft übrigens eine Behandlung über sich ergehen lassen, die locker als Folter bezeichnet werden darf. Das hat den Mann ohne Eier aber nicht dazu gebracht, öffentlich auf die real stattfindende Schande hinzuweisen. Stattdessen ergeht der sich lieber in Verschwörungstheorien, was die Amerikaner alles Böses mit ihm vorhätten.

Den Titel Mann ohne Eier hat der Mann sich bei mir übrigens dadurch verdient, dass er seinen juristischen Verlust nicht eingestanden hat, und sich nach Schweden hat bringen lassen, sondern stattdessen vor den Vorwürfen davongerannt ist, und sich als politisch verfolgt aufspielt. Beweise dafür, dass die Vergewaltigungs-Vorwürfe in Schweden politische Verfolgung wären, habe ich jedenfalls keine gesehen.

Brizzzzzel

Auf dem Roten Planeten richtet sich der Rover Curiosity gerade ein. In der Zwischenzeit hat das fahrbare Labor mal den Laser ausprobiert und einen Mars-Felsen beschossen. Die Idee dahinter ist, dass mit dem Laser Teile von Felsen aufgelöst und dabei deren Bestandteile analysiert werden können. Wenn ich das richtig mitbekommen habe, steht in den nächsten Tagen die erste Fahrt an, und von Problemen mit dem Rover habe ich bisher auch nichts gehört.

Bundesinlandswehr

Am Freitag hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil verkündet, mit dem der Einsatz der Bundeswehr im Inland erlaubt. Nur in außergewöhnlichen Notfällen und nicht gegen Demonstranten, aber erlaubt wird der Einsatz trotzdem. Das finde nicht nur ich bedenklich, haben doch diverse Regierungen bewiesen, dass sie das Grundgesetz völlig ignorieren. Das Luftsicherheitsgesetz, um das es im Kern bei der Entscheidung ging, stammte ja von der Rot-Grünen Regierung und deren Innenminister Schily. Der wollte den Abschuss voll besetzter Flugzeuge erlauben, die Bundeswehr gegen das Volk einsetzen und noch mehr. Nachdem 2006 diese Wünsche vom damaligen BVerfG kassiert wurden, kommt jetzt die Bundeswehr im Inneren doch wieder zurück. Das vorliegende Urteil halte ich für einen Dammbruch. Damit werden sich Regierungen Sonderfälle einfallen lassen, und letztlich das Militär eben doch gegen das Volk im Land einsetzen können, auch wenn das so nicht gedacht war. Da gefallen mir die Urtzeile besser, die Ohrfeigen für die Regierung verteilen.

ComPod #333: Thrombie-Woche, Teil 3

Tech, Mafia, Space. Mit Refail, BGH-Urteil, Krankheiten und mehr.

Im dritten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit den Meldungen aus der Technik-Ecke. Mit dabei: 

  • Fanboi
    • Podc.appdate 1.0.2
    • 10.8.1b1
    • Phorüchte
    • MS-Agreement
    • Retail-Entlassungen
    • MiniPad-Gerüchte
    • Refail
  • Mafia
    • BGH-DPA
    • BGHeise
    • Google rankt ab
    • HoerMA
    • GooMCA
  • Pots-Netz
  • Space
    • MSL 200
    • Endeavour
  • Googlassungen
  • App.net
  • Winstallation
  • Krankheiten
    • Thrombie
    • Auge

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Green grow the Rushes'.

Länge: 52:33, 48,5 MB.

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ComPod #333: Thrombie-Woche, Teil 2

Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr.

Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: 

  • Regierung
    • Brüderendum
    • Medaillenziel
    • Zennichtmerkula
    • SLS für Gleichbehandlung
    • Richtunghofer
    • Gleichstellwelle
    • Praxschafforderung
    • Ohrferkel
    • Beikoppel
    • Schlartik
    • Kassenwünsche
    • Länderrentnicht
  • Wirtschaft
    • Steuerhilfsweise
    • Inflation 1,7
    • NRW-CD-Kauffertigung
    • UBS weist rück
    • SplitPD
    • BdKWehr
    • Schweizkel
    • HRE-Nichtwicklung
    • Wachstumsbremse
    • Splitstreich
    • 7,4 Mio Unterbeschäftigte
    • Hartzefering

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'Kings & Queens'.

Länge: 49:53, 45,7 MB.

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ComPod #333: Thrombie-Woche, Teil 1

Politik. Teil eins von zwei. Mit Organen, Terror, Atom, Israel und mehr.

Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: 

  • Organe
    • Einzelfälle
    • 6 Augen
    • Leugnung
    • Bahr-Stiftung
    • UKE
  • Terror
    • Geheimdienst
      • Binnauftragter
      • Unverzichtbar
    • US-Kinderboarding
    • Thüringen sucht
    • Warnhofer
    • NPForder
    • Warkel
    • Ku-Klu-nix
    • Breitik
    • Herr bot
    • Islawach
    • SLS-Nicht-bot
    • Rechtharmlosung
    • Zierckfolger
  • Atom
    • Rissprüfung
    • Vattenfail
    • Antwängel
    • Rösgabe
    • Lindstieg
    • Deckinger
    • Textilbremse
  • Israel
    • Isran-Pöbel
    • Kritik
  • Murrücknahme
  • McSelbstgespräch
  • McSuidings
  • Rentenfehlfehler
  • Assyl

Für Musik sorgt dabei PS22-Chorus mit dem Titel 'The Fighter'.

Länge: 47:23, 43,4 MB.

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Thrombie, Tag 5 (mit Auge)

Der (vorerst) letzte Krankenhaustag ging damit los, dass ich mir überlegt hatte, möglichst früh in der Augen-Ambulanz sein zu wollen. Also hab ich bei den Schwestern gleich gefragt, ob ich 7:30 bei der Ambulanz sein könne. Konnte ich, wobei der Venenzugang da noch drin blieb, weil "Sie sind ja noch gar nicht entlassen". Bei den Augen ging es relativ schnell, die Messung von Visus und Druck hatte die Schwester nur rechts gemacht, die Ärztin (kannte ich noch gar nicht) hatte noch Doc Schröder im Zimmer, der irgendwas am Rechner gelesen hat. Die hat dann den Druck 13 gemessen (Überraschung, ich hatte schlecht geschlafen), Visus 0,05 (5%). Und dann wollte sie beide Augen groß tropfen, ich hab mich aber bei rechts gewehrt. Nach kurzer Wartezeit durfte ich zu Doc Dave, und die meinte, die Ölblase darf bleiben, die Hornhaut-Veränderung käme nicht davon. Aber der Nachstar müsste behandelt werden, weil man da nur noch schlecht durch sehen kann. Behandlung ist mit dem Laser, will sie auch selbst machen, weil bei Öl-Patienten die Linsenkapsel nicht brav nach hinten fällt. Wenn das nichts wird, brauche ich eine weitere OP, aber versuchen will sie es nochmal. Termin hab ich mir am Tresen geholt, dass ist der Montag, 17.9., also in nem Monat. Nachdem das Auge in den letzten beiden Tagen merklich grauer wurde (heute früh war lesen praktisch unmöglich), hab ich mich da auch nicht gewehrt.

Dann (war gerade erst 9) bin ich wieder zurück zur Station, wo die Ärztin noch ihre Visite gemacht hat. Die hat mich dann entlassen, mit der Vorgabe, spätestens morgen beim Hausarzt Penicillin-Tabletten bis zum 21. verschreiben zu lassen. Auf dem Weg aus der Klinik kam mir Manja, meine Lieblings-Mitpatientin von der großen Augen-OP mit Blindenstock entgegen. Die war gerade auf dem Weg zur Augenklinik. Ich gab mir noch ein Taxi geleistet und sitze jetzt beim Hausarzt im Wartezimmer, damit ich morgen in Ruhe podcasten kann.

Thrombie, Tag 4

Heute war noch nicht so viel los. Nach der Feststellung gestern, dass da keine Thrombose ist, war die Macumar-Lieferung zum Abendessen nicht mit dabei. Bei der Schwestern-Runde zu 19 Uhr hat eine Schwester auch nochmal gesagt, dass das Absicht war. Hatte ich mir ja schon gedacht, aber gut zu wissen. Dann kam hier gestern am späten Nachmittag noch ein Zimmernachbar an. Ein Sportler, der vor nem Jahr mal eine Herzbehandlung hatte, und sich jetzt beim Sport komisch schwach fühlte. Und der will jetzt mal durchgecheckt werden, kann aber anderer Leute Krankheits-Reste nicht ertragen (Weichei!). Und dann bestand er noch auf weit geöffnetem Fenster für die Nacht, was bei mir dann in der Nacht dazu geführt hat, dass ich reichlich gefroren hab. Heute kam bisher nur die Früh-Runde Blutdruck, Heparin, neue Blutabnahme und Penicillin-Tropf vorbei, gefolgt von der Stationsärztin, die mir angekündigt hat, mich morgen gehen lassen zu wollen, wenn die Entzündungswerte gut genug wären. Auge wartet immer noch auf Untersuchung, wobei sie darauf keine Rücksicht nimmt. Und ich erwarte noch Besuch am Nachmittag. Mal sehen, wie das zusammenpasst. Wenn die Augen-Untersuchung heute nichts wird, bleibt die für nächste Woche in meinem Plan.

Update 16:30: Gerade war Stief-Mum zu Besuch. Die hat mal bei den Schwestern nachgefragt, ob die meine Augen-Anmeldung vergessen hätten. Haben sie nicht. Der Plan sieht vor, dass ich morgen Vormittag entlassen werde, und dann zur Augen-Abteilung rüber gehe. Schlimmstenfalls könnten die mich dann da behalten wollen. Verbrauche ich besser nicht zu viel Bandbreite.

Thrombie, Tag 3

Was seit gestern geschah: Es gab einen Arztbesuch, aber nicht für mich. Der Mann gegenüber mit fieser Entzündung am rechten Bein wurde von Stationsärztin und ihrem Chef besucht. Als ich nachgefragt hab, wie das mit mir aussieht, meinte sie, sie käme später nochmal (war nur nix). Ansonsten gab es die üblichen Penicillin-Tropfen und Heparin-Spritzen. Dann hab ich noch Kühlmittel für das Bein bekommen (Octenisept, ein Antiseptikum, was auf ein Tuch getropft wird um zu kühlen). Heute früh gab es wieder Tropf und Heparin und dann kam wieder Arztbesuch wieder nur gegenüber. Aber das Unmögliche ist dann kurz vor 10 doch passiert: Die Stationsärztin kam rein, während ich da war und hat erst den einen Patienten beredet (der darf nach Hause), dann den anderen und dann mich. Die Bettruhe gilt noch weiter, morgen will sie noch mal Blut und Sono machen, Macumar geht in Richtung sechs Monate und mein Aufenthalt hier hat noch kein Ende in Sicht. Zwischen 5 und 14 Tagen ist da wohl möglich. Was mich dabei wurmt: Mit Bettruhe kann ich nichts aufnehmen, dabei hab ich doch das ganze Equipment dabei. Und UMTS nutze ich auch ziemlich viel.

Update: Zum Mittag wurde ich abgeholt zum "Echo" wo mir dann ein ausnehmend sympathischer Arzt mit Ultraschall das Bein untersucht hat. Ergebnis: Da ist keine Thrombose zu erkennen. Nirgendwo. Am unteren Schienbein ist zwar eine Entzündung, aber eine Thrombose als Ursache kann er nicht erkennen. In der Konsequenz steht das Macumar jetzt wieder auf der Abschussliste. Die Stationsärztin war vorhin schon bei meinem Zimmerkollegen, da hab ich sie dazu gefragt. Sie will das jetzt mit ihrem Chef klären. Aber rumlaufen soll ich weiter nicht und Bein hoch und gekühlt lagern. Nu ja.

Thrombie, Tag 2

Neuigkeiten seit gestern: Erst gab es den Tropf zum Nachmittag, dann tauchte beim Abendessen ein Pillenbecher auf, zu dem die Service-Frau meinte, das wären Schmerzmittel. Der Aufdruck deutete eher auf zwei Tabletten Macumar. Wobei ich keine Ahnung hab, ob die vor, während oder nach dem Essen genommen werden wollen, oder gar unabhängig davon. Ein Stück später kam noch die Schwester zur Abend-Runde und hat mir noch eine Heparin-Spritze verpasst, weil Macumar wohl 2-3 Tage braucht, bis das nen Wirkstoff-Spiegel erreicht. Danach war ich gerade beim Einschlafen, als die Nachtschwester um 22 Uhr noch nen Tropf gebracht hat. Und heute früh ging es wieder mit Tropf los, dann Frühstück, dann wurde ich zum Röntgen gebracht, wo zwei Bilder meiner Lunge gemacht wurden. Und jetzt hab ich schon den Mittags-Tropf gehabt und die Visite wohl verpasst. Damit hat mich nach der Notaufnahme immer noch kein Arzt gesehen. Und das Auge ist auch noch nicht untersucht.

Plansportplan

Und dann war da noch der Spocht. Da gab es einen Plan, wie viele Medaillen die Spochtler des deutschen Teams hätten holen sollen, den die verfehlt haben. Wissen können wir das aber erst seit Freitag Nachmittag, als der Bundesinnenfriedrich sich bequemt hat, einer gerichtlichen Verfügung nachzukommen. Normalerweise interessiert mich Sport ja nicht, aber wenn ich dann davon lese, dass es Vorgaben gibt, wie viele Medaillen gefälligst eingefahren werden sollen, frage ich mich schon, wie es mit Verhinderung von Doping aussieht, wo der olympische Gedanke (der mit dem Dabeisein) hin ist, und ob die Sportler nicht schon genug Druck spüren.

Jetzt stellt sich also heraus, dass die Vorgabe nicht erfüllt wurde. Welche Konsequenzen ergeben sich darauf und für wen? Wird der lebendige Verfassungsbruch sein Amt los deswegen (da gäbe es bessere Gründe für), oder werden wenigstens ein paar Funktionäre geköpft, weil die die Sportler nicht genug angepeitscht haben? Die Fragen würden mich schon interessieren, bis zur Antwort dürfte es aber noch eine Weile dauern.

Korruption weiter legal

Schmunzler der vergangenen Woche: Da haben Industrievertreter sich gemeldet und die Regierung darauf hingewiesen, dass seit neun(!) Jahren Deutschland zwar eine Anti-Korruptions-Vereinbarung der UN unterschrieben hat, aber immer noch keine Bestrebungen zu erkennen sind, davon überhaupt irgendwas umzusetzen. Begründet wird das von der jetzigen Regierung damit, dass das dann ja die Freiheit der Abgeordneten einschränken würde, wenn Abgeordnete befürchten müssten, dass sie bestraft werden, wenn sie sich kaufen ließen. Ja, liebe völlig unkaufbaren Abgeordneten, die bestimmt nicht durch Spenden von Mövenpick zur Hotelsubvention motiviert wurden, genau das ist die Idee dahinter. Und wenn ihr befürchtet, dass ihr ungerechtfertigt beschuldigt werden könnten: Willkommen in der jetztzeit, dann merkt ihr mal, wie es in Sachen Raubmordkopieabmahnungen so ziemlich allen Bürgern geht. Juristische Hintergründe zur Korruption hat Thomas Stadler in seinem Blog aufgeschrieben.