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JMStV-Update: NRWirr

Das KLONK-Geräuch gerade war mein Unterkiefer, der auf dem Tisch gelandet ist. Und zwar beim Lesen dieser Meldung von netzpolitik.org. Kurz: Wie es aktuell aussieht, könnte der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV, auch gerne Kindernet genannt) von einer Koalition aus CDU, FDP und Linken verhindert werden. Weil die Minderheitsregierung aus SPD (für Kindernet) und Grünen (eigentlich dagegen, Fraktion faselt von politischen Zwängen) eben gerade nicht eine Mehrheit haben im Landtag. Offiziell haben die Grünen sich noch nicht festgelegt, es ist also noch möglich, dass die auch noch realisieren, dass die Zwänge gar nicht so schwer zu ignorieren sind. Wenn die anderen drei Fraktionen geschlossen gegen das Kindernet stimmen sollten, wäre es jedenfalls für SPD und Grüne mehr als peinlich, dass das sinnlose Gesetz gegen die abgelehnt würde. Es bleibt unerwarteterweise in Sachen JMStV spannend.

Guttenreise

Gestern hat der Bundeskriegsgelminister mal einen Kurzbesuch in Afghanistan abgehalten. Das alleine wäre ja noch unspektakulär. Auffällig wird das dadurch, dass er sein Weibchen, Ponosteffi und den TV-Moderations-Simulanten Johannes Baptist Kerner dabei hatte. Okay, da macht der Guttenberg also Werbung für sich selbst. Als Begründung faselt er dann davon, er wollte den Soldaten 'die Anerkennung und Aufmerksamkeit zu verschaffen, die sie verdienten'. Das heißt also, Guttenberg findet, die Soldaten haben weder Anerkennung, noch Aufmerksamkeit verdient. Oder er hat massive kognitive Dissonanz. Ich habe mich noch nicht entschieden, was ich schlimmer finde.